LG Düsseldorf: Keine beschreibende Markenbenutzung für Domainnamen zulässig
am 14.01.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG Düsseldorf (Urt. v. 19.07.2006 - Az.: 2a O 32/06) hatte über die Reichweite der beschreibenden Markenbenutzung durch einen Dritten zu entscheiden.Grundsätzlich darf nur der …
OLG Düsseldorf: Keine beschreibende Markenbenutzung für Domainnamen zulässig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 21.11.2006 - Az.: I-20 U 241/05) hatte über die Reichweite der beschreibenden Markenbenutzung durch einen Dritten zu entscheiden.Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber das eingetragene Kennzeichen im geschäftlichen V…
OLG Düsseldorf: Reichweite des Einwilligung bei Werbeanrufen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 30.12.2004 - Az.: I-20 U 63/04) hatte über die Reichweite einer Einwilligung für Werbeanrufe zu entscheiden.Die Beklagte hatte bei Endverbrauchern mittels Telefon-Anrufen geworben. Dies sah die Klägerin als wettbewerbs…
BGH: weltonline.de
domainundrecht.de / JurPC: BGH, Urteil vom 02.12.2004 (Az.: I ZR 207/01) In der Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname liegt in der Regel keine sittenwidrige Schädigung, auch wenn es naheliegt, daß ein Unternehmen diesen Domai…
BGH: weltonline.de
domainundrecht.de / Den Volltext der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 02.12.2004 (Az.: I ZR 207/01) gibts jetzt beim IWW - Institut für Wirtschaftspublizistik: In der Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname liegt in der Regel…
Domainnamen: beschreibende Benutzung unzulässig
BERLIN BLAWG / Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass für einen Markenartikelhändler keine Notwendigkeit dafür besteht, den Markennamen oder ein anderes geschütztes Zeichen in einem Domainnamen zu führen. BERLIN BLAWG berich…
OLG Düsseldorf: Sorgfaltspflichten bei E-Mail-Verkehr & Spam-Mails
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 24.05.2006 - Az.: I-15 U 45/06) hatte über einen aktuellen Spam-Fall zu entscheiden.Die Antragstellerin, eine Anwaltskanzlei, hatte von der Antragsgegerin, einem Unternehmen, unverlangt eine Werbe-Mail zugesandt bekommen…
LG Düsseldorf: Streitwert bei Domain-Auseinandersetzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Beschl. v. 25.01.2006 - Az.: 2a O 267/05: PDF via rechtsanwaltmoebius.de) über die Bestimmung des Streitwertes bei Domain-Streitigkeiten zu entscheiden.Die Beklagten hatten die Klägerin unter Hinweis auf ihre eingetragene Marke…
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