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LG Düsseldorf: Kein Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen: Urteil online

am 08.06.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien

Die Entscheidung des LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat vor kurzem in der SEO-Branche für viel Aufsehen gesorgt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 21.04.2005. Dort …

LG Düsseldorf: Kein Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat vor kurzem in der SEO-Branche für viel Aufsehen gesorgt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 21.04.2005.Dort wurde einem Suchmaschinen-Betreiber verboten, fremde Marken zu verwende…

LG Düsseldorf: Weiteres Pseudo-Suchmaschinen-Urteil liegt vor

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat vor kurzem in der SEO-Branche für viel Aufsehen gesorgt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 21.04.2005. Dort wurde einem Suchmaschinen-Betreiber verboten, fremde Marken zu verwend…

Kein Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen

Handakte WebLAWg / Die Entscheidung des LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat vor kurzem in der SEO-Branche für viel Aufsehen gesorgt, Einzelheiten auf den Seiten der Antragsgegner. Zur Seite des Kollegen Bahr. (30.04.2005)…

LG Düsseldorf: Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat sein Verbot für Suchmaschinenbetreiber hinsichtlich Markennamen bestätigt und damit die vorangegangene einstweilige Verfügung aufrecht erhalten. Vgl. die Kanzlei-Infos v. 15.02.2005.Das…

Verbot für Suchmaschinenbetreiber

Handakte WebLAWg / Das LG Düsseldorf hat sein Verbot für Suchmaschinenbetreiber hinsichtlich Markennamen bestätigt und damit die vorangegangene einstweilige Verfügung aufrecht erhalten. Das Besondere an dem Fall ist, dass der Antragsgegner nicht Google oder Yahoo i…

LG Düsseldorf: Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Az.: 2a 0 10/05) hat entschieden, dass ein Suchmaschinenbetreiber nicht fremde Markennamen auf seinen Seiten listen darf.Es handelt sich hierbei um eine einstweilige Verfügung, die noch nicht rechtskräftig ist. Die Gegenseite ka…

LG Düsseldorf verbietet Suchmaschinenbetreiber die Listung von Markennamen

domainundrecht.de / heise online: Im Wege einer einstweiligen Verfügung hat das Landgericht (LG) Düsseldorf dem Betreiber der Suchmaschine Das-Web.net die Auflistung des Markennamens Aladon innerhalb der Trefferanzeige verboten (Az. 2a O 10/05). Die Verfügung e…

Gericht verbietet Suchmaschinenbetreiber die Listung von Markennamen

muepe.de | weblog peter müller / Im Wege einer einstweiligen Verfügung hat das Landgericht (LG) Düsseldorf dem Betreiber der Suchmaschine Das-Web.net die Auflistung des Markennamens Aladon innerhalb der Trefferanzeige verboten (Az. 2a O 10/05). Die Verfügung erwirkte der Versiche…

OLG Düsseldorf: Internetangebote von gewerblichen Spielvermittlern

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 13.04.2006 - Az.: VI-U (Kart) 23/05) hatte über die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des LG Düsseldorf (= Kanzlei-Infos v. 03.12.2005) zu entscheiden.Gemäß § 14 LotterieStV können Unternehmer als gewerblic…

LG Berlin: Haftung von Suchmaschinen - Teil II

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 22.02.2005 - Az.: 27 O 45/05) hatte vor kurzem über die Haftung einer Meta-Suchmaschine zu entscheiden, vgl. die Kanzlei-Infos v. 20.03.2005. Die Berliner hatten die Haftung ab Kenntnis bejaht, weil der Suchmaschinen-Betreiber…

OLG Düsseldorf: Gewerblicher Weiterverkauf von Fussball-Eintrittskarten erlaubt

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 19.06.2007 - Az.: I-20 U 154/06) hatte zu entscheiden, ob der gewerbliche Weiterverkauf von Fussball-Eintrittskarten untersagt werden kann.Das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 01.07.2005) und das LG Nürnberg-Fürth (= Kan…

LG Hamburg: Cloaking + Doorway Pages sind rechtswidrig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Beschl. v. 22.04.2005 - Az.: 315 O 260/05) hat entschieden, dass der Einsatz von Cloaking und Doorway Pages rechtswidrig ist, wenn er dazu benutzt wird, fremde Marken zur Suchmaschinen-Optimierung zu verwenden.Der Antragsteller wurde…

AG Hamburg: Abmahnkosten iHv. 6.000,- Euro bei privater Homepage? - URTEIL

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 28.10.2005 und am 01.11.2005 über den Fall berichtet, bei dem ein minderjähriger Homepage-Betreiber auf Schadensersatz und Zahlung von Abmahnkosten iHv. ca. 4.000,- EUR in Anspruch genommen wurde.Nun liegt die ger…

OLG Düsseldorf: Haftung für fremde Foren-Einträge erst ab Kenntnis

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 07.06.2006 - Az.: I-15 U 21/06) festgestellt, dass ein Forums-Betreiber für fremde, rechtswidrige Dritt-Einträge erst ab Kenntnis haftet.Die OLG-Richter haben damit das Urteil der 1.…

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