LG Düsseldorf: Erneut keine Haftung von Sedo für Rechtsverletzungen bei Domain-Parking
am 11.04.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG Düsseldorf (Urt. v. 13.02.2008 - Az.: 2a O 212/07) hat erneut entschieden, dass eine Domainbörse (hier: Sedo GmbH), auf der Kunden Domains parken können, vor Kenntnis nicht für …
LG Düsseldorf: Keine Haftung von Sedo für Rechtsverletzungen bei Domain-Parking
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 28.11.2007 - Az.: 2a O 176/07) hat entschieden, dass eine Domainbörse (hier: Sedo GmbH), auf der Kunden Domains parken können, vor Kenntnis nicht für die Rechtsverletzungen, die der Kunde auf der Domain begeht, haftet.…
LG Düsseldorf: Domain-Parking - Wird in einem Abmahnschreiben eine vertretbare aber in Rechtsprechung und Literatur noch nicht besprochene Rechtsmeinung vertreten, liegt hierin grundsätzlich kein vorsätzlicher oder fahrlässiger Eingriff in de
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Dem Betreiber einer Domainbörse (hier: sedo) obliegt keine generelle Prüfungspflicht hinsichtlich etwaiger Markenrechtsverletzung durch die Platzierung von Domains durch Dritte auf von ihm betriebenen Domain-Parking-Webseiten (Verweis auf: LG …
LG Düsseldorf: Domainhandelsbörse Sedo haftet nicht für Markenrechtsverletzungen durch geparkte Domain
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Mit Urteil vom 28.11.2007 – 2a O 176/07 hat das LG Düsseldorf entschieden, dass der Betreiber einer Domainhandelsplattform nicht für Markenrechtsverletzungen auf Unterlassung haftet, die durch dort geparkte Domains begangen werden. Die gepa…
LG Düsseldorf: Erneut Haftung des Webhosting-Dienstes Rapidshare wegen Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 23.01.2008 - Az.: 12 O 246/07) hat entschieden, dass der Webhosting-Dienst Rapidshare für die von seinen Usern begangenen Rechtsverletzungen haftet.Die GEMA hat bereits in der Vergangenheit mehrfach versucht, gegen den An…
Steuern bei Domainverkauf und -parking
muepe.de | weblog peter müller / Für Verkauf, Vermietung und Parking von Domains gelten bestimmte steuerrechtliche Vorschriften. Der folgende Text gibt einen Überblick, was Unternehmer und Privatpersonen bei Umsatz- und Ertragssteuer zu beachten haben. Die Hinweise zu Domain-Verk…
Interview mit Domain-Handesplattform Sedo
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Partnerprogramme.com hat ein Interview mit Sedo.de, dem deutschen Marktführer in Sachen Domain-Handel, geführt. Das Interview ist hier online veröffentlicht.Sedo ist eine Abkürzung und steht für Search Engines for Domain OffersDas Interview offe…
LG Düsseldorf: Haftung einer Online-Handelsplattform für fremde Inhalte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 19.03.2008 - Az.: 2a O 314/07) hat entschieden, dass eine Online-Handelsplattform (im konkreten Fall mal nicht eBay) erst ab Kenntnis für die Rechtsverletzungen, die auf ihrem Portal von Dritten begangen werden, haftet. D…
OLG Düsseldorf: Pfandleiher haftet für Rechtsverletzungen bei Versteigerungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 26.05.2006 - Az.: I-20 U 19/05) hat entschieden, dass ein Pfandleiher auch für die Rechtsverletzungen einzustehen hat, die durch ihn zu versteigernde Dinge verursacht werden.Der Beklagte, ein Pfandleiher, hatte im Rahmen…
Domain-Parking
Vertretbar Weblawg / Heute im Posteingang: wir hatten vor einiger Zeit Kontakt bezüglich Ihrer Domain gemeinsam-gewinnen.de. Wir haben festgestellt, dass Ihre Domain nach wie vor ungenutzt ist. Aus diesem Grund möchten wir Ihnen unser Domain-Parking vorstellen, mit…
LG Düsseldorf: Domain-Parking, Markenrecht & Störerhaftung - Der Betreiber einer Domain-Handelsplattform haftet grundsätzlich nicht für Markenrechtsverletzungen Dritter im Rahmen von, durch ihn unterhaltenen, Domain-Parking-Seiten.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Betreiber einer Domain-Handelsplattform (hier: sedo) nutzt die durch Dritte angebotenen Domains - bzw. darin enthaltenen Marken bzw. ein ähnliches Zeichen i.S.d. Markenrechts - nicht selbst i.S.v. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, sondern stellt…
Domain-Newsletter #265
domainblog / Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __Update - dotEU-Factsheet aktualisiert __Phishing - Sparkassen warnen vor Passwortklau __dnsstuff.com - Schweizer Messer für…
Domain-Newsletter #272
domainblog / Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __.eu (dotEU) - Update zur Europa-Domain __.de - DENIC veröffentlicht Domain-Atlas 2004 __Statistik - .net erneut bärenst…
Online-Handelsplattform haftet für Rechtsverletzungen von Nutzern erst ab Kenntnis
Handakte WebLAWg / In einem aktuellen Urteil vom 19.03.2008 (Az. 2a O 314/07) hat das LG Düsseldorf entschieden, dass der Betreiber einer Online-Handelsplattform für von Nutzern begangene Rechtsverletzungen erst ab Kenntnis darüber haftet. Im vorliegenden Fall wurde…
Domain-Newsletter #304
domainblog / Der vor 1,5 Wochen aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __.eu - Vorbereitungen für Live-Phase laufen __sTLD - Sunrise Period von .cat gestartet __Neue TLDs - Interview mit Vint Cerf __LAG Köln -…
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