LG Duesseldorf: confetti.de gewinnt Marken-Streit
am 29.12.2005 von http://www.agit-sh.de/dur/
Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 23.11.2005, Az.: 34 O 218/04) musste in einem Domain-Streit prüfen, ob der Inhaber von confetti.de sich gegen ein in Großbritannien situiertes Unternehmen durchsetzen kann, das seinerseits die Nutzung von confetti.de unterbinden lassen wollte.
Der Kläger tritt seit 1989 im geschäftlichen Verkehr unter anderem unter der Bezeichnung Confetti auf. Gegen Entgelt gestaltet [...]
LG Duesseldorf: confetti.de gewinnt Marken-Streit
domainundrecht.de / Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 23.11.2005, Az.: 34 O 218/04) musste in einem Domain-Streit prüfen, ob der Inhaber von confetti.de sich gegen ein in Großbritannien situiertes Unternehmen durchsetzen kann, das seinerseits die Nutzung von con…
confetti.de
domainblog / Das Urteil (vom 23.11.2005, Az.: 34 O 218/04) des LG Düsseldorf zur Domain confetti.de ist jetzt als .pdf-Datei bei jurpc.de abrufbar:1. Ein Unternehmen, das seit 1989 unter dem geschäftlichen Zeichen confetti und seit 1996 unter Nutzung der Domain…
LG Düsseldorf: confetti.de
domainundrecht.de / JurPV: LG Düsseldorf, Urteil vom 23.11.2005 (Az.: 34 O 218/04) “Ein Unternehmen, das seit 1989 unter dem geschäftlichen Zeichen “confetti” und seit 1996 unter Nutzung der Domain “confetti.de” die Bereitstellung von …
confetti.de
muepe.de | weblog peter müller / 1. Ein Unternehmen, das seit 1989 unter dem geschäftlichen Zeichen confetti und seit 1996 unter Nutzung der Domain confetti.de die Bereitstellung von Informationen und die Plaung von Events, Feiern, Partys und Festen jeder Art anbietet, kann gegenÃ…
LG Düsseldorf: Teil-Löschung der Marke confetti.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 23.11.2005 - Az.: 34 O 218/04) hatte eine markenrechtliche Auseinandersetzung zum Begriff Confetti zu entscheiden.Die Beklagte ist seit Ende 1999 Inhaberin der Marke Confetti, u.a. für den Bereich Partyplanung. Der Kläge…
confetti.de
domainblog / Jörg Janssen teilt mit, dass der Kollege Strömer wieder einmal ein schönes Urteil erstritten hat:Die 4. Kammer für Handelssachen am Landgericht Düsseldorf hat am 23.11.2005 nach den Anträgen von Confetti.de entschieden. …
Fahrsicherheitstraining als unversichertes Autorennen?
Rechtslupe / Bei Teilnahme an einem Fahrsicherheitstraining auf dem Hockenheimring besteht kein Haftungsausschluss zugunsten der jeweiligen Kfz-Haftpflichtversicherung. So urteilt jedenfalls jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe. Die Karlsruher Richter hatten zwa…
Arbeitsrecht: Befristungsrecht: Kombinierte Jahresbefristung mit Probezeitbefristung überraschend
Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen /  Das Bundesarbeitsgericht hat immer wieder neue Fallkonstellationen zum Befristungsrecht zu entscheiden. In einem aktuellen Urteil ging es um die Frage, ob die Vereinbarung einer sechsmonatigen Probezeit neben einer drucktechnisch hervorgehobenen Ja…
1 BvR 2147/08 vom 23.10.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie unzulässig ist. Sie ist nicht gemäß § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG fristgerecht in einer § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG genügenden Weise begründet worden. Insbesonder…
Es hat sich ausgestopft
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Unwahrscheinlich, dass die Diebe aus der militanten Tierschützerszene stammen, eher ist wahrscheinlich, dass mit der jedenfalls in Frankreich zu Weihnachten kaum wegzudenkenden Enten- bzw. Gändestopfleber der schnelle Reibach gemacht werden sollte.…
Wolfgang Schäuble: Änderung der Stimmregeln im Bundesrat erforderlich !
beck-blog / Nach Art. 52 Abs. 3 GG fasst der Bundesrat seine Beschlüsse mit mindestens der Mehrheit seiner Stimmen. Der Bundesinnenminister hat nun gestern ins Gespräch gebracht, diese Bestimmung zu ändern und die Mehrheit der abgegebenen Stimmen genügen zu…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
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