LG Duesseldorf: computer-partner.de
am 29.12.2005 von domainundrecht.de
Die Frage nach der geschäftlichen Nutzung eines Domain-Namens ist nicht ganz unproblematisch. Schon das Angebot, eine sonst ungenutzte Domain zu verkaufen, wird als geschäftliche Nutzung verstanden. Das LG Düsseldorf (Urteil vom 01.06.2005, Az 2a O 9/05) hat in seinem Urteil zu computer-partner.de deutlich gemacht, wann eine geschäftliche Nutzung einer Domain erwartet werden kann.
Der Kläger ist [...]
LG Duesseldorf: computer-partner.de
domainundrecht.de / Die Frage nach der geschäftlichen Nutzung eines Domain-Namens ist nicht ganz unproblematisch. Schon das Angebot, eine sonst ungenutzte Domain zu verkaufen, wird als geschäftliche Nutzung verstanden. Das LG Düsseldorf (Urteil vom 01.06.2005, Az 2a…
computer-partner.de
domainblog / Bei den Kollegen von netlaw.de findet man die interessante Entscheidung des LG Düsseldorf (Urteil vom 01.06.2005, Az 2a O 9/05) zur Domain computer-partner.de und der Frage, wann man von einer geschäftlichen Nutzung einer Domain asugehen ka…
computer-partner.de
muepe.de | weblog peter müller / Wird mit einer Domain eine rein privat genutzte Website adressiert, scheiden Unterlassungsansprüche aus Marken- und Titelschutzrechten aus. Allein die Tatsache, dass der Domain-Inhaber erst nach einer Abmahnung und mehr als ein Jahr nach der Regist…
Domain Namen - geschäftliche Nutzung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / HF - Washington. In seinem Beitrag vom 26. Januar 2006, Commercial Use of Domain Names Under German Law, befaßt sich Sebastian Meis mit der im deutschen Recht bestehenden Problematik der geschäftlichen Nutzung eines Domain-Na…
OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung
Vertretbar Weblawg / OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung (redaktionelle Leitsätze): 1. Die bloße Registrierung einer aus einem markenrechtlich geschützten Begriff bestehend…
OLG Düsseldorf zur Zulässigkeit der Nutzung einer .com-Domain durch einen lokal beschränkten Vertriebspartner (Urteil vom 22.04.2008 - I-20 U 93/07)
muepe.de | weblog peter müller / Ein ausländischer Vertriebspartner eines deutschen Unternehmens, der auf einen lokal umgrenzten Zielmarkt beschränkt ist (hier die Golfregion), ist nicht berechtigt, eine .com-Domain zu registrieren und zu nutzen, die mit dem heimischen Unternehmen…
tipp.ag rechtskräftig BGH hält OLG-Urteil
domainundrecht.de / Vor einem guten halben Jahr kam das OLG Hamburg im Rechtsstreit um die Nutzung des Zeichens tipp.AG bzw. tipp.ag zu einem verstörenden Urteil (vom 02.06.2004, Az.: 5 U 162/03). Danach dürfen .ag-Domains ausschließlich von gleichnamigen Aktien…
LG Düsseldorf: confetti.de
domainundrecht.de / JurPV: LG Düsseldorf, Urteil vom 23.11.2005 (Az.: 34 O 218/04) “Ein Unternehmen, das seit 1989 unter dem geschäftlichen Zeichen “confetti” und seit 1996 unter Nutzung der Domain “confetti.de” die Bereitstellung von …
LG Duesseldorf: confetti.de gewinnt Marken-Streit
domainundrecht.de / Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 23.11.2005, Az.: 34 O 218/04) musste in einem Domain-Streit prüfen, ob der Inhaber von confetti.de sich gegen ein in Großbritannien situiertes Unternehmen durchsetzen kann, das seinerseits die Nutzung von co…
LG Duesseldorf: confetti.de gewinnt Marken-Streit
domainundrecht.de / Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 23.11.2005, Az.: 34 O 218/04) musste in einem Domain-Streit prüfen, ob der Inhaber von confetti.de sich gegen ein in Großbritannien situiertes Unternehmen durchsetzen kann, das seinerseits die Nutzung von con…
OLG Hamm: ringlockschuppen.com - Hat ein Namensrechtinhaber die Domain mit seinem Namen in richtiger Schreibweise unter einer bestimmten Top-Level-Domain inne, kann eine Sperrwirkung durch die Registrierung des Namens in einer anderen Schreibweise
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. § 12 BGB schützt nicht nur natürliche, sondern auch juristische Personen, wobei der Namensschutz auch den mit der Firma identischen oder den von ihm abgeleiteten Domain-Namen erfasst. Um einen Namen i.S.d. handelt es sich dann, wenn eine B…
Namensrechtinhaber einer Domain
Handakte WebLAWg / § 12 BGB schützt nicht nur natürliche, sondern auch juristische Personen, wobei der Namensschutz auch den mit der Firma identischen oder den von ihm abgeleiteten Domain-Namen erfasst. Um einen Namen i.S.d. handelt es sich dann, wenn eine Bezeichnu…
LG Köln: Domain-Entscheidung zu bahnhoefe.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 22.12.2005 - Az.: 84 O 55/05) hat entschieden, dass die Deutsche Bahn AG keinen Anspruch auf die Domain bahnhoefe.de hat.Die Klägerin hatte geltend gemacht, der geschäftliche Verkehr assoziere mit dem Begriff Bahnhof automatis…
OLG Hamburg: Wettbewerbswidrige Nutzung fremder Geschäftsbezeichnung
domainundrecht.de / JurPC: Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil v. 14.04.05 (Az.: 5 U 74/04) - “advanced-microwave-systems” “Die Anmeldung von vier Domain-Namen, die die Geschäftsbezeichnung eines Mitbewerbers in unterschiedlichen Schreibvariant…
Namensbestreitung durch Domainregistrierung
muepe.de | weblog peter müller / Während es seit Langem weitgehend unbestritten ist, dass die Verwendung eines fremden Namens in einer Internet-Domain eine Namensanmaßung nach § 12 BGB sein kann und somit vom Berechtigten verboten werden kann, ist die Beurteilung, ob diese Sachve…
Schokoladen Marken Streit: Milka ./. Tapfere Schneiderlein
DPMS INFO / Eine Schneiderin aus Frankreich namens Milka Budimir hat im Rechtsstreit um die Domain milka.fr gegen den Milka Hersteller Kraft Foods verloren, wie Heise berichtet. Hier musste das Persönlichkeitsrecht dem Markenrecht eines Großkonzerns weichen. A…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
