LG Düsseldorf: 4 != 3
am T0.12.2004 von http://www.rechtliches.de/winkelschreiberEinen ausgesprochen drolligen Patentstreit hat es vor dem Landgericht Düsseldorf gegeben, …
DOCH NUR ARBEIT
LawBlog / 9.30 Uhr: Haftprüfungstermin am Landgericht Düsseldorf. 10.00 Uhr: Erörterungstermin am Landgericht Düsseldorf. 11.15 Uhr: Hauptverhandlungstermin am Amtsgericht Langenfeld. Nur für den Fall, dass jemand die ungewöhnliche Schweigsamkeit in
Passt
LawBlog / Gerichtstermine morgen: 11.30 Uhr Landgericht Düsseldorf (Zweites Versäumnisurteil abholen) 11.35 Uhr Amtsgericht Düsseldorf (Strafsache) Das passt.
OLG Düsseldorf: Internetangebote von gewerblichen Spielvermittlern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 13.04.2006 - Az.: VI-U (Kart) 23/05) hatte über die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des LG Düsseldorf (= Kanzlei-Infos v. 03.12.2005) zu entscheiden.Gemäß § 14 LotterieStV können Unternehmer als gewerblic
LL.M. zum Informationsrecht in Düsseldorf
Telemedicus / Die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf bietet einen LL.M.-Studiengang zum Informationsrecht an. Durchgeführt wird die zwei-semestrige Ausbildung von der Düsseldorf Lawschool (DLS), einer selbständigen Weiterbildungseinheit der Juristisch
OLG Düsseldorf: Haftung des Forenbetreibers
advobLAWg / Im Anschluss an das HansOLG Hamburg hat nun auch das OLG Düsseldorf (Urteil vom 07.06.06, Az.: I-15 U 21/06) entschieden: Dem Diensteanbieter obliegen gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 TDG keine allgemeinen Überwachungs- oder Forschungspflichten dahingehe
LG Düsseldorf: Kein Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat vor kurzem in der SEO-Branche für viel Aufsehen gesorgt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 21.04.2005.Dort wurde einem Suchmaschinen-Betreiber verboten, fremde Marken zu verwende
Law Blog bei Heise ...
Handakte WebLAWg / Über einen umstrittenen Fall der Zusammenarbeit der StaA Düsseldorf und der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) berichtet das law...
ArbG Düsseldorf: Als Streikbrecher eingesetzte Leiharbeiter dürfen Betriebsrat wählen
Rechtblog / Als Streikbrecher eingesetzte Leiharbeiter dürfen nicht von der Betriebsratswahl ausgeschlossen werden. Darauf hat das Arbeitsgericht Düsseldorf am 02.06.2006 hingewiesen und die Wahl des Betriebsrats beim Flugzeug-Caterer Gate Gourmet auf Antrag d
OLG Düsseldorf: Keine Zahlung bei absprachewidrigen Internet-Adressdateien
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 30.07.2004 - Az.: I 23 U 186/03) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Zahlungspflicht bei einem Kauf von Internet-Adressen besteht, wenn die Daten absprachewidrig erhoben wurden.Die Klägerin betrieb ein Internetportal
OLG Düsseldorf: Namensstreit um Mannesmann entschieden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der für Streitigkeiten aus dem Namens- und Kennzeichenrecht zuständige 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, welche der Tochtergesellschaften des früheren Mannesmann-Konzerns nach dessen
LG Düsseldorf - sartorius.at II
muepe.de | weblog peter müller / LG Düsseldorf v. 16.02.2005 - 2 a O 113/05 Leitsätze von aufrecht.de:1. Ein in Österreich ansässige Unternehmen kann von einer in Deutschland ansässigen natürlichen Person bei Namensgleichheit nicht ohne Weiteres die Löschung einer at-Domain
OLG Düsseldorf: Kein Anspruch auf Domain lastminute.eu
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 11.09.2007 - Az.: 20 U 21/07) hat entschieden, dass die Registrierung einer EU-Domain allein zum Zwecke eines gewinnbringenden Weiterverkaufs per se nicht missbräuchlich ist.Die Klägerin ist in der Reisebranche, insbeso
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
