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LG Dortmund: Ahlmanns Antrag zurückgewiesen

am 16.10.2008 von http://www.123sportrecht.de

Die 13. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund hat am Donnerstag den Antrag des Springreiters Christian Ahlmann auf einstweilige Verfügung gegen die von der Fédération Equestre International (FEI) vorläufig verhängte Sperre zurückgewiesen.
Eine Sprecherin des Gerichts erklärte: “Die Sperren sind in beiden Fällen nicht zu beanstanden, weil der dringende Verdacht von unerlaubten Medikationsfällen besteht”.
Während Ahlmanns Rechtsanwälte das bei Cöster nachgewiesene Mittel Capsaicin als erlaubtes …

Lehman Brothers: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt Insolvenzantrag für deutsche Lehman Brothers Bankhaus AG

KAPITAL-RECHTINFO / Am 12. November 2008 stellte die Finanzaufsichtsbehörde beim Amtsgericht Frankfurt/M Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens, wie die BaFin mitteilte. Bereits zuvor wurde vom Amtsgericht Frankfurt/M. das Insolvenzantragsverfahren über das …

Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht

LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp…

LG Halle: Sparkasse darf Geldautomaten für Bargeldabhebung mit VISA-Karten sperren

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 8. Zivilkammer – 2. Kammer für Handelssachen – des Landgerichts Halle hat am 20.11.2008 den Antrag von vier Banken auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.Die beklagte Sparkasse hatte am 01.08.2008 ihre Geldautomaten für die…

Kein Unfallversicherungsschutz bei sog. Incentive-Veranstaltung

anwalt-kiel.com / Das SG Düsseldorf - S 6 U 29/08 - hat entschieden, dass die Teilnahme des Klägers an einer sogenannten Incentive-Veranstaltung nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht. Der in Ratingen lebende 39 Jahre alte Kläger, der als…

Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt

LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …

BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers

anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…

Hund beißt Studentin in den Allerwerteste

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…

Google sucht Bilder

Handakte WebLAWg / Immer häufiger gerät Google mit seinen neuen „technischen Errungenschaften“ in juristische Streitigkeiten. Zuletzt ergingen zwei Urteile des Landgerichts Hamburg gegen das Unternehmen in Sachen Google-Bildersuche, in denen das Gericht Google De…

Mieterverein übernimmt Kosten für Mediation

Mediation / Kommt es zum Streit zwischen Vermieter und Mieter, etwa wegen nachbarschaftlichen Lärms, übernimmt der Berliner Mieterverein e.V. (BMV) für seine Mitglieder die Kosten einer Mediation. Ein Modell, das auch in anderen Städten und Gemeinden Schule…

LG Berlin: Verzicht auf Persönlichkeitsrechte im Privatfernsehen

Telemedicus / Gibt es Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Privatfernsehen? Zumindest nicht, wenn die Sendung „Die Burg“ heißt. So sieht das zumindest das LG Berlin: Aber auch die hilfsweise erklärte Aufrechnung und die Widerklage der Beklagte…

Grenzüberschreitende Verschmelzungen, Praxiskommentar (Hrsg. Stephan Frotz/Alexander Kaufmann)

iusmapsBLOG / Seit 15.12.2007 ist das EU-VerschG in Kraft. In Umsetzung der Verschmelzungsrichtlinie 2005/56/EG sind damit grenzüberschreitende Verschmelzungen von österreichischen Kapitalgesellschaften - ohne Strapazierung der EuGH-Judikatur zur Niederlassungsf…

Streuen, Räumen, Haften

Handakte WebLAWg / Der Winter ist mit eisiger Kälte und zum Teil heftigen Niederschlägen über Deutschland hereingebrochen. Insbesondere in den Ballungszentren an Rhein und Ruhr löst die frische weiße Pracht nicht die professionelle Geschäftigkeit aus, die man in…

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Natalia Martin Rivero

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