LG Coburg: Zur Räumpflicht auf einem Friedhof

Wer auf einem vereisten Friedhofsweg stürzt, kann deswegen keinen Schadenersatz von der Gemeinde verlangen, wenn geräumte Friedhofswege zur Verfügung standen.

Der Kläger begab sich im Winter auf den Weg zu einer Beerdigung, allerdings nutzte er nicht den von der Gemeinde auf dem Friedhof bis zur Begräbnisstätte geräumten weg, sondern nahm einen anderen, rutschte aus und verletzte sich. Von der Gemeinde verlangte er mit der Begründung, der nicht geräumte Weg habe “die gleiche Verkehrsbedeutung gehabt, wie der geräumte und hätte daher auch geräumt werden müssen, ein Schmerzensgeld von 4000,00 EUR. Die Klage und Berufung blieb ohne Erfolg.

Das Landgericht Coburg konnte keine Pflichtverletzung der beklagten Gemeinde erkennen und wies die Klage ab. Es sei im vorliegenden Fall ausreichend gewesen, dass die Gemeinde die Friedhofswege zur Begräbnisstelle geräumt habe. Auch war das Glatteis auf dem Weg, auf dem der Kläger stützte, deutlich erkennbar.

Gegen diese Entscheidung legte der Kläger beim Oberlandesgericht Bamberg Berufung ein, welche zurückgewiesen wurde. Das Oberlandesgericht hat ausgeführt, dass von der Gemeinde nicht gefordert werden kann, weiträumig um die Grabstelle, an der eine Beerdigung stattfinden soll, zu räumen. Die Gemeinde dürfe…