LG Coburg: Gewerblich nur als Powerseller
am 13.12.2006 von http://drms.de/keineSau
via heise online gefunden:
Hobbyhändler oder Powerseller?
Zur Frage, wann man als eBay-Verkäufer zu einem Gewerbetreibenden wird
Früher gab es Basare und Flohmärkte, um seine Kostbarkeiten oder einfach seinen Ramsch loszuwerden. Im Computerzeitalter braucht man hierzu die warme Stube nicht mehr zu verlassen: Es reicht eine Mitgliedschaft bei dem weltweit tätigen Auktionshaus eBay und schon kann das Handeln losgehen. Nicht selten wird dabei der unternehmerische Geist des Onlineanbieters geweckt. Das Hobby wird dann schnell zur Profession. Spätestens dann heißt es aufzupassen. Betreibt man den Internethandel nämlich gewerbsmäßig, sind Hinweispflichten zum Schutz von Verbrauchern einzuhalten. Anderenfalls riskiert der Netzverkäufer, von einem Konkurrenten wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens in Anspruch genommen zu werden.
Eine derartige Unterlassungsklage war jetzt Gegenstand einer Entscheidung der Handelskammer des Landgerichts Coburg. Ein über eBay Modeartikel vertreibender Unternehmer wollte einem vermeintlichen Rivalen im Wege einer einstweiligen Verfügung untersagen lassen, gegen Meidung einer Ordnungsstrafe von 250.000 EUR Kleidungsstücke unter Verstoß gegen Verbraucherschutzvorschriften online anzubieten. Die Richter wiesen die Klage aber ab. Sie sahen den verklagten Internet-Verkäufer nicht als Profihändler an.
Sachverhalt
Die eBay-Angebote des Beklagten waren dem Kläger seit geraumer Zeit ein Dorn im Auge. Als Profi-Onlineverkäufer musste er jedes von ihm angebotene Beinkleid mit dem Hinweis auf Verbrauchern zustehende Widerrufsrechte versehen. Der Beklagte dagegen vertrieb vergleichbare (neuwertige) Modeartikel, ohne sich um derartige Verbraucherschutzregeln zu kümmern. Hierin sah der Kläger einen unzulässigen Wettbewerbsvorteil, sei doch der Mitbewerber schon lange kein Amateur-Händler mehr. …
LG Coburg zur Frage, wann man als eBay-Verkäufer zu einem Gewerbetreibenden wird
Recht und Alltag / Früher gab es Basare und Flohmärkte, um seine Kostbarkeiten oder einfach seinen Ramsch loszuwerden. Im Computerzeitalter braucht man hierzu die warme Stube nicht mehr zu verlassen: Es reicht eine Mitgliedschaft bei dem weltweit tätigen Auktionshau…
Hobbyhändler oder Powerseller?
Handakte WebLAWg / Früher gab es Basare und Flohmärkte, um seine Kostbarkeiten oder einfach seinen Ramsch loszuwerden. Im Computerzeitalter braucht man hierzu die warme Stube nicht mehr zu verlassen: Es reicht eine Mitgliedschaft bei dem weltweit tätigen Auktionshau…
Wann ist der eBay-Verkäufer ein Gewerbetreibender?
kielanwalt.de / Ãœber diese Frage hat sich in einem (rechtskräftigen) Urteil vom 08.12.2006 auch die Kammer für Handelssachen des LG Coburg Gedanken gemacht: “Früher gab es Basare und Flohmärkte, um seine Kostbarkeiten oder einfach seinen Ramsch loszuwerde…
Schocker: LG Coburg überlässt eBay die Gesetzesauslegung
LBR-Blog / Eine Pressemitteilung des LG Coburg gibt Anlass zum Nachdenken. Das vollständige Urteil (1 HK O 32/06) liegt uns nicht vor, weshalb hier nur auf diese außerordentlich kuriose Mitteilung eingegangen werden soll. Ein eBay-Händler hatte offenbar ve…
Regelmäßiger eBay-Verkäufer wird zum Unternehmer
Rechtblog / Wer regelmäßig über das Internet-Auktionshaus eBay Artikel verkauft, muss sich rechtlich grundsätzlich als Unternehmer behandeln lassen. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz hervor. Nach dem Richterspruch hat d…
eBay. Immer diese betrügerischen Käufer
BERLIN BLAWG / Aus aktuellem Anlass habe ich bei eBay nach Möglichkeiten gesucht, einen betrügerischen Verkäufer zu melden. Offensichtlich schützt eBay seine Verkäufer besser als die Käufer. Denn auffällig oft, ist in den Hilfeth…
eBay: Konsequentes Vorgehen gegen Scheinprivate
BERLIN BLAWG / eBay sagt den verdeckten Untermnehmern oder Scheinprivaten, wie diese offiziell bei eBay heiße, den Kampf an - Auszug aus einem aktuellen eBay-Rundschreiben: Das Thema Scheinprivate hat mit der unterschiedlichen Gebührenstruktur für pr…
Bayerische Uhren ticken anders
LAWgical / Mit der Frage, ob das Handeln eines Anbieters von Kleidungsstücken innerhalb der Internet-Auktionsplattform eBay als gewerblich anzusehen ist, hatte sich das Landgericht Coburg zu befassen. In der Pressemitteilung Nr. 306 vom 8. Dezember teilt…
eBay Geschichten von 123weg - Vorzeitiges Beenden einer Auktion
DPMS INFO / Fliesen, Schrotthändler, eBay & Co. Die Geschichte handelt von einem Schrotthändler, einem Verkäufer und einem Käufer, die bei eBay ihr Glück suchten. Neulich erzählte mir jemand - im Folgenden Verkäufer genannt, dass er bei einem Schrotthänd…
» heise online - Gericht: 1700 eBay-Bewertungen lassen keinen Rückschluss auf gewerbliches Handeln zu
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
