LG Coburg: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei eBay = Wettbewerbsverstoß
am 18.07.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Coburg (Urt. v. 09.03.2006 - Az.: 1HK 0 95/05) hat noch einmal in einer aktuellen Entscheidung bestätigt, dass eine fehlerhafte fernabsatzrechtliche Widerrufsbelehrung bei …
Murmeltiertag: Abmahnung bzgl. Widerrufsbelehrung bei ebay
Andere Ansicht / Ein Kollege reicht mir gerade eine Abmahnung rein, mit der Bitte, mal unter wettbewerbsrechtlicher Sicht drüber zu schauen. Gegenstand der Abmahnung sind wieder mal mutmaßlich fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei ebay. Der Gegenstandswert erscheint…
Telefonnummernangabe und Widerrufsbelehrungen bei eBay-Angeboten
advobLAWg / Zu Telefonnummern-Angabe und Widerrufsbelehrungen bei eBay-Angeboten gibt es ein neues Urteil des LG Coburg in der Datenbank:Die fehlende Angabe einer Telefonnummer oder einer eMail-Adresse ist wegen des Verstosses gegen § 6 Nr. 2 TDG, wonach ein Te…
eBay-Panne führte zur Abmahnung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Aufgrund einer technischen Panne, die der Plattformbetreiber eBay zu verantworten hatte, wurde kürzlich ein eBay-Händler abgemahnt. Der Grund: Seine Widerrufsbelehrung, die er ausschließlich in dem hierfür vorgesehenen eBay-Textfeld â…
OLG Hamburg: Noch einmal: Widerrufsfrist bei eBay beträgt 1 Monat, nicht 14 Tage!
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 12.01.2007 - Az.: 312 O 826/06) noch einmal bestätigt, dass bei eBay die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist einen 1 Monat und nicht 14 Tage beträgt.Das OLG Hamburg (= Kanzlei-Infos v.…
KG Berlin: Noch einmal: Widerrufsfrist bei eBay beträgt 1 Monat, nicht 14 Tage!
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 05.12.2006 - Az.: 5 W 295/06: PDF) noch einmal bestätigt, dass bei eBay die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist einen 1 Monat und nicht 14 Tage beträgt.Das KG Berlin (= Kanzlei-Infos v. …
Panne bei eBay führt zu Abmahnungen
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Laut einer Mitteilung auf dem eBay Rechtsportal vom 30.10.2008, kam es In der Zeit vom 22.10.2008 – 27.10.2008 zu einem technischen Fehler auf der deutschen eBay Webseite mit weitreichenden Folgen. Statt der vom Händler hinterlegten Widerruf…
eBay: neue Pflichtangaben für gewerbliche Verkäufer
MCNeubert lawblog / Ab 01. April 2008 gelten bei eBay neue Richtlinien für Pflichtangaben für gewerbliche Verkäufer : http://pages.ebay.de/gewerblicheverkaeufer/ Anbieterkennzeichnung, Widerrufsbelehrung und AGB werden dann - soweit hinterlegt - automatisch eingeblen…
BGH: Fehlerhafte Preisauszeichnungen nicht immer ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 04.10.2007 - Az.: I ZR 182/05) hat entschieden, dass fehlerhafte Preisauszeichnungen nicht immer ein Wettbewerbsverstoß sind:Ist die Ware am Regal mit einem höheren als dem in der Werbung angegebenen Preis ausgezeichnet, fehlt es a…
BMJ: Neue fernabsatzrechtliche Muster-Widerrufsbelehrung ab 1. April 2008
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundesjustizministerium (BMJ) plant zum 1. April 2008 die Reform der fernabsatzrechtlichen Widerrufsbelehrung.Das ursprüngliche Vorhaben, die Shop-Betreiber zu verpflichten, einen erheblichen Teil der Gesetzesnormen als Anlage der Widerrufsbeleh…
Manche lernen es nie
Andere Ansicht / Der nette gewerbliche ebay-Verkäufer will mir vierzehn Tage Rückgaberecht gewähren und gibt in der Widerrufsbelehrung auch freundlicherweise seine Telefonnummer an. - OLG Frankfurt 6 U 158/03: Angabe von Telefonnummer in Widerrufsbelehrung unzulä…
EBAY: Systemfehler führt dazu, dass Widerrufsbelehrung nicht angezeigt wird
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Aus gewöhnlich verlässlicher Quelle ist zu vernehmen, dass es derzeit auf der Auktionsplattform eBay vereinzelt zu technischen Pannen kommen soll, die bewirken, dass Widerrufsbelehrungen, die in dem von eBay dafür vorgesehenen Feld „Rücknahmebe…
InternetR: Widerrufsrecht bei eBay beträgt 1 Monat, nicht 14 Tage !
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Widerrufsrecht für Verbraucherverträge im Internet beträgt grundsätzlich 2 Wochen (§§ 312b, 355 I 2 BGB). Das KG Berlin (Urteil vom 18.07.2006 – Az.: 5 W 156/06) hat nun in einem so genannten „Ebay-Fall“ entschieden, dass das Widerruf…
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