LG Coburg: Bindung an eBay-Angebot
am 13.01.2005 von http://www.agit-sh.de/dur/
Mit der - im konkreten Fall verneinten - Frage, ob ein Anbieter den in einer Internet-Auktion eingestellten Artikel während der Versteigerung zurückziehen darf, hat sich das LG Coburg (Urteil vom 06.07.2004 - Az: 22 O 43/04, rechtskräftig) befaßt.
Näheres dazu bei Jurawelt.
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
LG Coburg: Vertragsschluss bei Online-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Coburg (Urt. v. 06.07.2004 - Az.: 22 O 43/04) hat entschieden, dass die Einstellung eines Verkaufsangebots bei einer Online-Auktion eine verbindliche Erklärung ist, an die sich der Verkäufer halten muss:Ein Vertrag ist nach den allgemeinen V…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
§ 312d Abs. 4 Nr. 5 BGB ungleich eBay
Vertretbar Weblawg / Jemand hat seine Hausarbeit zum 1. Juristischen Staatsexamen geschrieben. Und sich dafür das rundum empfehlenswerte Werk “Schuldrecht nach Anspruchsgrundlagen” von Schellhammer (derzeit aktuell die 6. Auflage 2005) zugelegt. Nach der Hau…
LG Coburg: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei eBay = Wettbewerbsverstoß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Coburg (Urt. v. 09.03.2006 - Az.: 1HK 0 95/05) hat noch einmal in einer aktuellen Entscheidung bestätigt, dass eine fehlerhafte fernabsatzrechtliche Widerrufsbelehrung bei eBay-Angeboten wettbewerbswidrig ist und abgemahnt werden kann.Die Ver…
Widerrufsrecht des Verbrauches bei Internet-Auktionen gewerblicher Anbieter
Heinicke und Kollegen / BGH-Urteil vom 03.11.2004, Az: VIII ZR 375/03 Der Kläger handelte gewerblich mit Gold- und Silberschmuckstücken. Er stellte eine Diamant-Armbanduhr ab 1 zur Versteigerung. Der Beklagte gab während der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot ab…
LG Coburg: Falsche Kilometerangaben können kosten
JuracityBlog / und zwar den Teilkaskoversicherungsschutz. Dies hat das LG Coburg (Az.: 14 O 122/07) kürzlich entschieden. Der spätere Kläger hatte den Kilometerstand nach einem Diebstahl seines Fahrzeugs mit ca. 130.000 km angegeben. Dies nutzte ihm…
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