Alle Blogs » LG Braunschweig: Weitgehend passende Keywords - Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne stellt grundsätzlich eine Markenrechtverletzung dar, wobei die Nutzung des geschützten Zeichens i.S.v.

LG Braunschweig: Weitgehend passende Keywords - Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne stellt grundsätzlich eine Markenrechtverletzung dar, wobei die Nutzung des geschützten Zeichens i.S.v.

am 13.02.2008 von MEDIEN INTERNET und RECHT

1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword beim Schalten einer Anzeige im Rahmen
einer Google-Adword-Kampagne grundsätzlich eine Markenrechtverletzung darstellen
(vgl. dazu: LG Braunschweig, Urteil vom 07.03.2007 – Az. 9 O 2382/06 und Beschluß vom 04.10.2006 – Az. 901678/06; bestätigend:
OLG Braunschweig, Beschluss vom 11.12.2006 – Az. 2 W 177/07, Urteil vom 12.07.2007 – Az. 2 U 24/07
und Beschlüsse vom 28.09.2007 – Az. 2 U 66/07 und Az. 2 U 61/07).


2. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die insoweit beweisbelastete Partei (hier: Klägerin/Verletzte) beweist – bzw. im
einstweiligen Verfügungsverfahren glaubhaft macht –, dass das geschützte Zeichen auch tatsächlich
als sogenanntes Keyword genutzt worden ist (i.S.v. § 14 MarkenG). Sei es durch direkte Eingabe durch den
Beklagten (Verletzer) …

LG Braunschweig: weitgehend passende & auszuschließende Keywords - Zur Haftung und Verantwortlichkeit des mittels einer AdWords-Kampagne Werbenden für Markenrechtsverletzungen durch, mit der Option weitgehend passendes Keywords, generierte Key

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die gezielte Verwendung einer geschützten Marke als Keyword in einer AdWords-Kampagne verletzt grundsätzlich Markenrechte (vgl. OLG Braunschweig, GRUR-RR 2007, 71 - Jette; OLG Stuttgart, MMR 2007, 649 - PCB-Pool). 2. Eine Markenverletzung du…

OLG München: Lounge Poster II - Führt die Verwendung beschreibender Begriffe im Rahmen von AdWords-Anzeigen bei Eingabe eines geschützen Zeichens als Suchwort zur Schaltung von Anzeigen eines Konkurrenten des Zeichenrechtsinhabers liegt hierin

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Führt die Verwendung von beschreibenden Begriffen (hier: Lounge und Poster) im Rahmen von AdWords-Anzeigen, bei Eingabe eines geschützen Zeichens als Suchwort zur Schaltung von Anzeigen eines Konkurrenten des Zeichenrechtsinhabers liegt hierin…

LG München I: Lounge Poster I - Führt die Verwendung beschreibender Begriffe und der Option weitgehend passende Keywords bei Eingabe eines geschützen Zeichens als Suchbegriff zur Anzeige von AdWords-Anzeigen eines Konkurrenten des Zeichensrec

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Soweit aufgrund der Verwendung von beschreibenden Begriffen als Keywords (hier: Poster und Lounge) im Rahmen einer AdWords-Anzeige, Nutzung der Option weitgehend passende Keywords und Eingabe eines, mit diesen Begriffen identischen bzw. aus dies…

OLG München: weitgehend passende Keywords - Die Schaltung einer AdWords-Anzeige mit einem, zu einem geschützten Zeichen weitgehend passenden Keyword kann eine kennzeichenmäßige Verwendung dieses Zeichens darstellen.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Schaltung einer AdWords-Anzeige mit einem, zu einem geschützten Zeichen weitgehend passenden Keyword kann eine kennzeichenmäßige Verwendung dieses Zeichens darstellen. 2. Die Frage einer kennzeichenmäßigen Benutzung bestimmt sich nach…

OLG Karlsruhe: weitgehend passende Keywords - Der mittels AdWords-Anzeigen Werbende ist, bei Verwendung allgemein oder rein beschreibender Begriffe, wettbewerbsrechtlich nicht verpflichtet, die Einblendung seiner Anzeigen, bei Eingabe des geschüt

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der mittels AdWords-Anzeigen Werbende ist, bei Verwendung allgemein oder rein beschreibender Begriffe als Keywords, wettbewerbsrechtlich - auch bei Nutzung der AdWords-Option weitgehend passende Keywords - nicht verpflichtet, die Einblendung sei…

Markenverletzung durch Google-Adwords

Handakte WebLAWg / Mit Urteil vom 30.01.2008 zum Az.: 9 O 2958/07 (445) hat das LG Braunschweig eine einstweilige Verfügung wegen angeblicher Markenverletzung durch eine Google-Adwords-Kampagne aufgehoben. Auf die zentrale Frage des angeblichen automatischen Hinzufüg…

LG Braunschweig: Markenrechtsverletzung durch AdWords-Anzeigen - Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer AdWords-Kampagne kann Zeichenrechte verletzen, wenn eine markenmäßige Benutzung durch Ausnutzung der markenspezifische

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer AdWords-Kampagne kann grundsätzlich Zeichenrechte verletzen - ebenso wie die Verwendung als Metatag (vgl. LG Braunschweig MMR 2007,121; Az. 9 O 2827/07 - Heinz von Heiden; zuletzt …

LG Berlin: Haftung für Google AdWords; Option weitgehend passende Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 21.11.2006 - Az.: 15 O 560/06) hatte über die Haftung für Google AdWords zu entscheiden.Die Antragsgegnerin hatte das allgemeine Keyword Möbel gebucht. Durch die Wahl der Option weitgehend passende Keywords erschien bei Eing…

Google AdWords und die Option „weitgehend passende Keywords“

Prof. Dr. jur. Dieter Nennen / „Werben Sie auf Google für Ihr Unternehmen. Ungeachtet der Höhe Ihres Budgets können Sie Ihre Anzeigen bei Google und auf inhaltlich passenden Webseiten im Google-Werbenetzwerk schalten“, so die Google-Werbung gegenüber potenziellen AdWords-K…

OLG Frankfurt a.M.: Keine Markenverletzung durch AdWords-Werbung - Die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine AdWords-Werbung im Rahmen der Ergebnisseiten einer Suchmaschine stellt keine kennzeichenrechtlich relevante Benutzungshandlun

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Benutzung eines Zeichens ist nur dann kennzeichenrechtlich relevant, wenn dabei der Funktion der Marke und insbesondere ihre Hauptfunktion, als Herkunftshinweis der Ware oder Dienstleistung zu wirken, genutzt wird. Das ist der Fall, wenn ein…

OLG Karlsruhe: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 06.12.2007 - Az.: 29 U 4013/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines Begriffes als Google AdWords mit der Keyword-Option weitgehend passend eine Markenverletzung darstellt. Entgegen der Auffassung der Beklagten stellt…

Markenverletzung im Rahmen von Google Adwords

BERLIN BLAWG / Das Landgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 28.12.05 - AZ: 9 O 2852/05 - entschieden, dass eine Markenverletzung im Rahmen von Google-AdWords dann vorliegen könne, wenn der Adwords-Nutzer den Markenbegriff eines Dritten ohne Erlaubnis als Key…

LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entscheidung des LG München an. Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden…

“weitgehend passende Keywords”

Handakte WebLAWg / Die Schaltung einer AdWords-Anzeige mit einem, zu einem geschützten Zeichen “weitgehend passenden Keyword” kann eine kennzeichenmäßige Verwendung dieses Zeichens darstellen. Die Frage einer kennzeichenmäßigen Benutzung bestimmt sich…

“Lounge Poster I”: Zulässigkeit unerwünschter Adword-Anzeigen

kielanwalt.de / LG München I, Beschluss vom 10.04.2008 - Az. 1 HK O 5500/08 = MIR 2008, Dok. 169: “Lounge Poster I” - Führt die Verwendung beschreibender Begriffe und der Option “weitgehend passende Keywords” bei Eingabe eines geschützen…

OLG München: Keine Mitstörerhhaftung bei Google AdWords für Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem aktuellen AdWords-Gerichtsverfahren hat das OLG München (Beschl. v. 06.05.2008 - Az.: 29 W 1355/08) nachfolgende Entscheidung getroffen:Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt e…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

Rechtsanwalt Thomas Gramespacher

Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht

» MEDIEN INTERNET und RECHT

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »