LG Braunschweig: Noch einmal: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords
am 07.05.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienErst gestern berichteten die Kanzlei-Infos über eine neue Entscheidung des LG Braunschweig zur Google AdWords-Problematik (= Kanzlei-Infos v. 06.05.2008). Nun liegt heute eine weitere Entscheidung vor: Das LG Braunschweig …
LG Braunschweig: LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einem aktuellen Urteil (Urteil v. 30.01.2008 - Az.: 9 O 2958/07 (445)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzungen sind. Das Gericht hat sich dabei vor allem auch über die Opti…
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urt. v. 01.04.2008 - Az.: 9 O 368/08 (41)) noch einmal konkretisiert, unter welchen Umständen die Nutzung fremder Begriffe bei Google AdWords eine Markenverletzung sind. Dabei ging es vor allem um die Frage, welche Haftungskonse…
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entscheidung des LG München an. Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden…
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in zwei einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschl. v. 04.02.2008 - Az.: 9 0 294/08 (26)) und (Beschl. v. 04.02.2008 - Az.: 9 0 296/08 (28)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzu…
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung III
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 15.11.2006 - Az.: 9 O 1840/06 (261)) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen sind.Das Gericht folgt damit seiner bisherigen Rec…
OLG Braunschweig: Mitstörerhhaftung bei Google AdWords für Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem aktuellen AdWords-Berufungsverfahren hat das OLG Braunschweig (Az.: 2 U 33/08) nachfolgenden schriftlichen Hinweis der Beklagten, die Markennamen als AdWords benutzt hatte, erteilt:Schuldner der verschuldensunabhängigen kennzeichenrec…
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markenname im Rahmen von AdWords, auch bei der Benutzung als bloßes Keyword, eine Markenverletzung ist.Nach Auffassung der Kammer sind die…
OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Braunschweig hat in einer weiteren Entscheidung (Urt. v. 12.07.2007 - Az.: 2 U 24/07) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen sind.Das Gericht folgt damit der bisherigen Rechtsprechung…
AdWords: Google verliert in Frankreich
muepe.de | weblog peter müller / Für das Adwords-Programm des Suchmaschinenanbieters Google ziehen dunkle Wolken am Himmel auf: Ein französisches Gericht hat letzten Monat entschieden, dass die Nutzung des Markennamens der Hotelkette Le Meridian die Rechte des Unternehmens verl...…
Anwaltswerbung mit Google Adwords keine Markenverletzung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In der scheinbar unendlichen Geschichte um das Thema Google Adwords ist das Schlusswort des BGH wahrscheinlich nur noch eine Frage der Zeit. Bis dahin bleibt nur in schöner Regelmäßigkeit die Urteile der Landes- und Oberlandesgerichte…
Google AdWords - Urteil
Streitsache / Blog / LeitsatzBei der Verwendung von Plakat 24-Stunden-Lieferung als Google AdWord liegt keine Verletzung der Wort- / Bildmarke Plakat 24 vor. Die Wortbestandteile Plakat und 24 der Marke besitzen nur eine äußerst geringe Kennzeichnungskraft.(OLG Dresden…
OLG Dresden: Google AdWords keine Markenverletzung - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des OLG Dresden (Urt. v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05) liegt nun im Volltext vor.OLG Dresden: Urteil v. 30.08.2005 - Az.: 14 U 498/05Leitsätze:1. Eine bloß aus generischen Begriffen oder Zahlen zusammengesetzte Wortmarke muss, um…
Google Adwords Wettbewerbsrecht
JuracityBlog / Habe ich soeben entdeckt. Eine Google Adwords Anzeige: “Gewerkschaft Tarifvertrag Alles zum Thema tarifvertrag Auktionen bis zu 80% günstiger!” Nach dem Anklicken landet man bei Auvito. Irreführend und damit wettbewerbswidrig.…
Namensrecht - fhwf.de
muepe.de | weblog peter müller / § 12 BGB OLG Braunschweig v. 19.12.2003 - 2 W 233/03 Im Beschluss über Prozeßkostenhilfe auf Antrag des Beklagten hatte das OLG Braunschweig zu entscheiden, ob das Vorgehen der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbuettel gegen den Inhaber der Doma…
Google darf Marken als Trigger verwenden
blat.antville: Simons Blawg / Im Rechtsstreit zwischen Google und dem Autoversicherer Geico kam es gestern zu einer überraschenden Wendung. Ein US-Bundesgericht wies den wichtigsten Klagepunkt ab. Die Verwendung von fremden Markenbegriffen als Trigger für Adwords-Anzeig…
Adword Selling als Markenverletzung oder unlautere Wettbewerbshandlung?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Eines der zur Zeit großen rechtlichen Streitthemen im Internet ist das sog. "Adword Selling". Die deutschen Gerichte haben in der Vergangenheit unterschiedlich entschieden, so dass die Rechtslage nicht vollkommen geklärt ist.…
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