LG Braunschweig: “Irrlicht GmbH” - “irrlicht.de”
am 10.05.2007 von http://www.recht-blog.com
Die Irrlicht GmbH ist im Handelsregister eingetragen und im Besitz der Domain “irrlicht.com. Das Gericht hatte zu entscheiden ,ob die Irrlicht GmbH einen Anspruch nach § 15 MarkenG gegen die Registrierung der Domain “irrlicht.de” hat.
Der Anspruch aus § 15 MarkenG wurde verneint, da es sich um einen beschreibenden Begriff handelt, welcher im Gegensatz zu einer reinen Unternehmensbezeichnung nicht notwendig eine geschäftliche Nutzung nahelegt.
Auch ein namensrechtlicher Gebrauch wurde durch das LG verneint, da eine Namensleugnung, Namensanmaßung oder Zuordnungsverwirrung mit der Registrierung des Gattungsbegriffs nicht verbunden ist.
Quelle: LG Braunschweig, Urteil vom 29.09.2006; Az. 9 O 503/07; MMR 207,195
Berichtet im Marken- und Domainrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kiefer Wörner und Kollegen, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
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