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LG Braunschweig: Google AdWords verletzen kein Markenrecht

am 08.02.2008 von http://blog.juracity.de

Die Verwendung von Google AdWords muss keine Markenrechtsverletzung darstellen. Zu diesem Ergebnis ist nun entgegen seiner bisherigen Rechtsprechung das Landgericht Braunschweig (Urteil v. 30.01.2008, Az.: 9 O 2958/07 (445)) gekommen. Zugunsten jener, die das Ad-Words Programm von Google für ihre Werbung nutzen, verlangten die Richter nun, dass der als Marke geschützte Begriff tatsächlich als Keyword benutzt werde. Die Beweislast dafür bürdete das Landgericht dem Markeninhaber auf und stellte sich nun erstmalig auf Seiten des Werbetreibenden. Damit ist der Streit …

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urteil v. 28.05.2008 - Az.: 9 0 381/08 (054)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt einen k…

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urt. v. 28.05.2008 - Az.: 9 O 367/08 (040)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt einen ken…

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Urt. v. 28.05.2008 - Az.: 9 O 377/08 (050)) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Google AdWords-Werbung getroffen:Leitsätze:1. Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt einen ken…

LG Braunschweig: Markenrechtverletzung durch AdWords

domainblog / Ebenfalls bei aufrecht.de eine Entscheidung des LG Braunschweig (Urteil vom 15.11.06, Az.: 9 O 1840/06 (261)) zur Markenrechtsverletzung durch Google-AdWords:Die Verwendung eines fremden, markenrechtlich geschützten Begriffs als AdWord in der Suchma…

LG Braunschweig: LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einem aktuellen Urteil (Urteil v. 30.01.2008 - Az.: 9 O 2958/07 (445)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzungen sind. Das Gericht hat sich dabei vor allem auch über die Opti…

LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung III

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 15.11.2006 - Az.: 9 O 1840/06 (261)) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen sind.Das Gericht folgt damit seiner bisherigen Rec…

OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Braunschweig hat in einer weiteren Entscheidung (Urt. v. 12.07.2007 - Az.: 2 U 24/07) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen sind.Das Gericht folgt damit der bisherigen Rechtsprechung…

LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entscheidung des LG München an. Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden…

OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Braunschweig hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 05.12.2006 - Az.: 2 W 23/06) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen sind.Das Gericht folgt damit der bisherigen Rechtsprec…

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RA Michael Felser

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