LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
am 06.05.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG Braunschweig (Urt. v. 01.04.2008 - Az.: 9 O 368/08 (41)) noch einmal konkretisiert, unter welchen Umständen die Nutzung fremder Begriffe bei Google AdWords eine Markenverletzung sind. Dabei …
LG Braunschweig: LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einem aktuellen Urteil (Urteil v. 30.01.2008 - Az.: 9 O 2958/07 (445)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzungen sind. Das Gericht hat sich dabei vor allem auch über die Opti…
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in zwei einstweiligen Verfügungsverfahren (Beschl. v. 04.02.2008 - Az.: 9 0 294/08 (26)) und (Beschl. v. 04.02.2008 - Az.: 9 0 296/08 (28)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzu…
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markenname im Rahmen von AdWords, auch bei der Benutzung als bloßes Keyword, eine Markenverletzung ist.Nach Auffassung der Kammer sind die…
OLG Karlsruhe: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 06.12.2007 - Az.: 29 U 4013/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines Begriffes als Google AdWords mit der Keyword-Option weitgehend passend eine Markenverletzung darstellt. Entgegen der Auffassung der Beklagten stellt …
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entscheidung des LG München an. Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden…
LG Braunschweig: Noch einmal: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst gestern berichteten die Kanzlei-Infos über eine neue Entscheidung des LG Braunschweig zur Google AdWords-Problematik (= Kanzlei-Infos v. 06.05.2008). Nun liegt heute eine weitere Entscheidung vor: Das LG Braunschweig (Urt. v. 23.04.2008 - Az.: …
OLG Braunschweig: Mitstörerhhaftung bei Google AdWords für Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einem aktuellen AdWords-Berufungsverfahren hat das OLG Braunschweig (Az.: 2 U 33/08) nachfolgenden schriftlichen Hinweis der Beklagten, die Markennamen als AdWords benutzt hatte, erteilt:Schuldner der verschuldensunabhängigen kennzeichenrec…
LG Braunschweig: Nutzung von Marken bei Google AdWords nicht immer Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig, das seit längerem in ständiger Rechtsprechung die Nutzung von Marken im Rahmen von Google AdWords als Rechtsverletzung ansieht, hat vor kurzem eine überraschend liberale Entscheidung (Urt. v. 26.03.2008 - Az.: 9 O 250/08 (022)…
Google darf Marken als Trigger verwenden
blat.antville: Simons Blawg / Im Rechtsstreit zwischen Google und dem Autoversicherer Geico kam es gestern zu einer überraschenden Wendung. Ein US-Bundesgericht wies den wichtigsten Klagepunkt ab. Die Verwendung von fremden Markenbegriffen als Trigger für Adwords-Anzeig…
“Lounge Poster I”: Zulässigkeit unerwünschter Adword-Anzeigen
kielanwalt.de / LG München I, Beschluss vom 10.04.2008 - Az. 1 HK O 5500/08 = MIR 2008, Dok. 169: “Lounge Poster I” - Führt die Verwendung beschreibender Begriffe und der Option “weitgehend passende Keywords” bei Eingabe eines geschützen…
Änderungen bei Google AdWords
Handakte WebLAWg / Ab letzten Freitag ist es offiziell: Die Google AdWords-Richtlinien für Affiliates haben sich geändert: Nach Einführung dieser neuen Richtlinie für...…
OLG Düsseldorf: Meta-Tags sind keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 14.02.2006 - Az.: I-20 U 195/05) hat erneut bestätigt, dass die Nutzung fremder Kennzeichen als Meta-Tags keine Markenverletzung sind.Auch wenn man davon absieht, dass das Metatag im allgemeinen überhaupt nicht sichtbar…
Google und die Werbung
HanseaticLaw / WIe man auf Heise.de nachlesen kann gab es einen Rechtstreit bzgl. Adword und Markenrecht. Urteil vom 4. Mai 2006, Az. 3 U 180/04 Dabei wurde nun entschieden dass Google für Markenrechtsverletzung die durch Adwords getätigt wird nicht in den Störe…
OGH untersagt Adwords-Klau
Handakte WebLAWg / Der Oberste Gerichtshof [OGH] hat nun entschieden, dass der Kauf markenrechtlich geschützter fremder Adwords nicht zulässig ist. Findige Geschäftsleute versuchen mit dieser Praxis, vom guten Namen bekannter Marken zu profitieren. Die Praxis, bezah…
Google Keywords als Markenverletzung?
Bonn Blawg / heise online - US-Gericht lässt Klage gegen Google und Overture zu Hinreichend bekannte Praxis: Keywords kaufen und bei der Suche nach dem Konkurrenten auftauchen. Ein amerikanisches Gericht wird über die Zulässigkeit entscheiden. Wenn´s nicht…
Änderungen bei Google AdWords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ab letzten Freitag, den 7. Januar 2005, ist es offiziell. Die Google AdWords-Richtlinien für Affiliates haben sich geändert:Nach Einführung dieser neuen Richtlinie für Zweigunternehmen zeigen wir pro Suchabfrage nur noch eine Anzeige für Mutterg…
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