LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung
am 11.09.2006 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.php
Die Benutzung von Markennamen als Google Adwords stellt eine Markenverletzung dar. Mit seiner aktuellen Entscheidung bestätigt das LG Braunschweig (Beschl. v. 27.07.2006 - Az.: 9 O 1778/06) seine Rechtsprechung vom 28.12. (Beschluß vom 28.12.2005 - Az: 9 O 2852/05 (388)) des vergangenen Jahres.
Das LG München (Beschluß vom 27.10.2005 - Az: 9 HK O 20800/05) und das OLG Köln (Beschluß vom 08.06.2004 - Az: 6 W 59/04) sind der gleichen Auffassung. Das OLG Dresden (Urteil vom 30.08.2005 - Az: 14 U 498/05) hingegen hat entschieden, dass die Benutzung von Markennamen aus einer Wort-/Bildmarke als Google AdWords keine Markenverletzung darstellen.
Das LG Hamburg - zumindest die 15. Zivilkammer - geht mittlerweile ebenfalls von einer Markenverletzung aus. Während die 12. Zivilkammer des LG Hamburg noch in 2004 entschieden hat, dass die Benutzung von Markennamen als Google Adwords keine …
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung II
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 27.07.2006 - Az.: 9 O 1778/06) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen sind.Das Gericht folgt damit seiner Rechtsprechung au…
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markenname im Rahmen von AdWords, auch bei der Benutzung als bloßes Keyword, eine Markenverletzung ist.Nach Auffassung der Kammer sind die…
OLG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Braunschweig hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 05.12.2006 - Az.: 2 W 23/06) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen sind.Das Gericht folgt damit der bisherigen Rechtsprec…
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entscheidung des LG München an. Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden…
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung III
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 15.11.2006 - Az.: 9 O 1840/06 (261)) noch einmal bekräftigt, dass die Benutzung von Markennamen als Google AdWords Markenverletzungen sind.Das Gericht folgt damit seiner bisherigen Rec…
LG München: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 9 HK O 20800/05) hat entschieden, dass die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords einen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit eine Markenverletzung darstellt.Es h…
OLG Dresden: Keywords bei Google AdWords = Marken- / Wettbewerbsverletzung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 10.02.2005 hatten schon darüber berichtet: Das LG Leipzig (Urt. v. 08.02.2005 - Az.: 5 O 146/05) hatte entschieden,dass die Benutzung eines Begriffs als Keyword für die Werbung mittels Google AdWords weder eine Markenverletzun…
OLG Karlsruhe: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 06.12.2007 - Az.: 29 U 4013/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines Begriffes als Google AdWords mit der Keyword-Option weitgehend passend eine Markenverletzung darstellt. Entgegen der Auffassung der Beklagten stellt…
LG Hamburg: Google-AdWords (k)ein Marken-/Wettbewerbsverstoß
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 21.09.2004 - Az.: 312 O 324/04) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit die bekannte Suchmaschine Google für Markenverletzung, die ein Dritter mittels Google AdWords begeht, als Mitstörer in Anspruch genommen werden kann.Sc…
KG Berlin: Google AdWords sind keine Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 09.09.2008 - Az.: 5 U 163/07) hat entschieden, dass die Schaltung eines fremden Markenbegriffes als Google AdWords keine Markenverletzung darstellt:Erscheint bei der Eingabe eines Kennzeichens als Suchbegriff in Suchmaschinen d…
Markenverletzung durch Google AdWords
BERLIN BLAWG / Es existieren mehrere Urteile deutscher Landgerichte zu Markenverletzungen durch den werbewirksamen Einsatz des Google AdWords Programms. Die aktuellste bekannte Entscheidung dürfte der Beschluss des LG Braunschweig vom 28. Dezember 2005 - AZ: 9 O…
Markenverletzung im Rahmen von Google Adwords
BERLIN BLAWG / Das Landgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 28.12.05 - AZ: 9 O 2852/05 - entschieden, dass eine Markenverletzung im Rahmen von Google-AdWords dann vorliegen könne, wenn der Adwords-Nutzer den Markenbegriff eines Dritten ohne Erlaubnis als Key…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
