LG Braunschweig 8 Qs 148/07 zu DNA-Identifizierungsgesetz
am 31.12.2007 von http://strafprozess.blogspot.comFür alle, die ein wenig Munition in einer DNA-Sache brauchen, hier der gesamte aktuelle Beschluss …
Eingeschlafene Staatsanwaltschaft Braunschweig
Vier Strafverteidiger / Spektakulär war es, ein Rätsel für die JVA Braunschweig und die Staatsanwaltschaft Braunschweig war es auch. Zwei Bösewichte entwichen tatsächlich öffentlichkeitsträchtig aus dem Knast. Dann kam die steuerverzehr
Namensrecht - fhwf.de
muepe.de | weblog peter müller / § 12 BGB OLG Braunschweig v. 19.12.2003 - 2 W 233/03 Im Beschluss über Prozeßkostenhilfe auf Antrag des Beklagten hatte das OLG Braunschweig zu entscheiden, ob das Vorgehen der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbuettel gegen den Inhaber der Doma
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entscheidung des LG München an. Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden
CeBit beschäftigt die Gerichte
advobLAWg / Die CeBIT 2006 scheint die Gerichte weitaus mehr zu beschäftigen, als die CeBIT des vergangenen Jahres: während im Vorjahr nach einer Pressemeldung des Landgerichts Braunschweig lediglich neun einstweilige Verfügungen wegen des Verstoßes gegen ge
Ekeliges Gammelfleisch nun auch in Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Ekelfleisch ist nun auch in Braunschweig angekommen. Lebensmittelkontrolleure der Stadt Braunschweig fanden in einem Betrieb eines Döner-Herstellers aus Braunschweig auffälliges Rind- und Hähnchenfleisch. Bei der Überprüfung des mittelstÃ
WebSite Landgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute brauchte ich mal die Fax-Nummer des Landgerichts Braunschweig,ich war nicht im Büro. Ok, dachte ich, kein Problem, jedes Gericht präsentiert sich im Internet - so auch das Landgericht Braunschweig. Und dann, ich mag ja völlig fehlgeleitet s
LG Braunschweig: LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passend Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einem aktuellen Urteil (Urteil v. 30.01.2008 - Az.: 9 O 2958/07 (445)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzungen sind. Das Gericht hat sich dabei vor allem auch über die Opti
El-Kaida in Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Endlich mal wieder was los in Braunschweig. 1967 Deutscher Fußballmeister und jetzt das:Die Technische Universität hat bestätigt, dass zwei gesuchte El-Kaida-Kämpfer in Braunschweig studiert haben.Es handelt sich dabei um zwei Tunesier.Der Verfa
Wieder mal Revision- wieder mal Landgericht Braunschweig
Mord ist mein Beruf / Nach der kürzlich ergangenen Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofes 5 StR 611/07, mit der ein Urteil des Landgerichts Braunschweig aufgehoben wurde, erhielt ich neulich in einer anderen ebenfalls von mir vertretenen Revision den Beschluss
Verwaltungsgericht Braunschweig bestätigt Verbot privater Sportwetten
Vier Strafverteidiger / Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig sind gewerbliche private Sportwetten, die nicht vom staatlichen Unternehmen Oddset veranstaltet werden, verboten. Sie können mit sofortiger Wirkung untersagt werden. “Diese Ents
Hauptverhandlung in Braunschweig
kanzlei-hoenig.info / Es geht weiter bei den Vier Strafverteidigern: Die Hauptverhandung vor dem Berufungsgericht wurde auf den 1.3.2006 festgesetzt. Weitere Einzelheiten gibt es hier. Spannend ist der Beschluß des Landgerichts, mit dem ein Antrag der Verteidigung
LG Braunschweig: Noch einmal: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst gestern berichteten die Kanzlei-Infos über eine neue Entscheidung des LG Braunschweig zur Google AdWords-Problematik (= Kanzlei-Infos v. 06.05.2008). Nun liegt heute eine weitere Entscheidung vor: Das LG Braunschweig (Urt. v. 23.04.2008 - Az.:
