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LG Braunschweig 8 Qs 148/07 zu DNA-Identifizierungsgesetz

am 31.12.2007 von http://strafprozess.blogspot.com

Für alle, die ein wenig Munition in einer DNA-Sache brauchen, hier der gesamte aktuelle Beschluss …

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Eingeschlafene Staatsanwaltschaft Braunschweig

Vier Strafverteidiger / Spektakulär war es, ein Rätsel für die JVA Braunschweig und die Staatsanwaltschaft Braunschweig war es auch. Zwei Bösewichte entwichen tatsächlich öffentlichkeitsträchtig aus dem Knast. Dann kam die steuerverzehr

Namensrecht - fhwf.de

muepe.de | weblog peter müller / § 12 BGB OLG Braunschweig v. 19.12.2003 - 2 W 233/03 Im Beschluss über Prozeßkostenhilfe auf Antrag des Beklagten hatte das OLG Braunschweig zu entscheiden, ob das Vorgehen der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbuettel gegen den Inhaber der Doma

LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung

Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entscheidung des LG München an. Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden

CeBit beschäftigt die Gerichte

advobLAWg / Die CeBIT 2006 scheint die Gerichte weitaus mehr zu beschäftigen, als die CeBIT des vergangenen Jahres: während im Vorjahr nach einer Pressemeldung des Landgerichts Braunschweig lediglich neun einstweilige Verfügungen wegen des Verstoßes gegen ge

Ekeliges Gammelfleisch nun auch in Braunschweig

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Ekelfleisch ist nun auch in Braunschweig angekommen. Lebensmittelkontrolleure der Stadt Braunschweig fanden in einem Betrieb eines Döner-Herstellers aus Braunschweig auffälliges Rind- und Hähnchenfleisch. Bei der Überprüfung des mittelstÃ

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute brauchte ich mal die Fax-Nummer des Landgerichts Braunschweig,ich war nicht im Büro. Ok, dachte ich, kein Problem, jedes Gericht präsentiert sich im Internet - so auch das Landgericht Braunschweig. Und dann, ich mag ja völlig fehlgeleitet s

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig hat in einem aktuellen Urteil (Urteil v. 30.01.2008 - Az.: 9 O 2958/07 (445)) entschieden, dass die Benutzung fremder Kennzeichen als Google AdWords Markenverletzungen sind. Das Gericht hat sich dabei vor allem auch über die Opti

El-Kaida in Braunschweig

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Wieder mal Revision- wieder mal Landgericht Braunschweig

Mord ist mein Beruf / Nach der kürzlich ergangenen Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofes 5 StR 611/07, mit der ein Urteil des Landgerichts Braunschweig aufgehoben wurde, erhielt ich neulich in einer anderen ebenfalls von mir vertretenen Revision den Beschluss

Verwaltungsgericht Braunschweig bestätigt Verbot privater Sportwetten

Vier Strafverteidiger / Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig sind gewerbliche private Sportwetten, die nicht vom staatlichen Unternehmen Oddset veranstaltet werden, verboten. Sie können mit sofortiger Wirkung untersagt werden. “Diese Ents

Hauptverhandlung in Braunschweig

kanzlei-hoenig.info / Es geht weiter bei den Vier Strafverteidigern: Die Hauptverhandung vor dem Berufungsgericht wurde auf den 1.3.2006 festgesetzt. Weitere Einzelheiten gibt es hier. Spannend ist der Beschluß des Landgerichts, mit dem ein Antrag der Verteidigung

LG Braunschweig: Noch einmal: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst gestern berichteten die Kanzlei-Infos über eine neue Entscheidung des LG Braunschweig zur Google AdWords-Problematik (= Kanzlei-Infos v. 06.05.2008). Nun liegt heute eine weitere Entscheidung vor: Das LG Braunschweig (Urt. v. 23.04.2008 - Az.:

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RA Werner Siebers

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt.

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