LG Bonn: Voraussetzungen für wettbewerbsrechtlichen Gewinnabschöpfungs-Anspruch
am 06.01.2006 von http://www.dr-bahr.com/Mit der Einführung des neuen Wettbewerbsrechts Mitte letzten Jahres (vgl. dazu unsere Rechts-FAQ Fragen zum neuen Wettbewerbsrecht) ist ein sog. Gewinnabschöpfungs-Anspruch (§ 10 UWG) mit …
Call Center & neues Wettbewerbsrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit der zum 08.07.2004 in Kraft getretenen Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) haben sich zahlreiche Veränderungen ergeben. Vgl. dazu auch unsere Rechts-FAQ Fragen zum neuen Wettbewerbsrecht.Dadurch gibt es auch Neuerungen im B…
Ab 01.09: Neue UrhG-Regelungen in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zum 13.09.2003, also vor knapp einem Jahr, ist die Urheberrechtsreform in Kraft getreten. Vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ Fragen zum neuen Urheberrecht.Nun sind zum 01.09.2004 die letzten Bestimmungen des damaligen Gesetzespaketes wirksam ge…
“In eigener Sache…”
Handakte WebLAWg / Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die Erstattung von Anwaltskosten für eine Abmahnung außerhalb des Wettbewerbsrechts (hier: unerbetene Telefonwerbung) verlangt werden kann. (…) Leitsatz 1 ist der Leitsatz des Gerichts. Das Gericht bem…
LG Hamburg: Klingeltöne und Urheberrecht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Bei Handy-Klingeltönen gibt es neben der wettbewerbsrechtlichen Problematik die urheberrechtliche. Vgl. dazu insgesamt unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 14: Klingeltöne.Die neuesten Hits werden - neben einer anderweitigen Verwertung -…
OLG Frankfurt a.M.: Wettbewerbswidrige Werbeanrufen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 08.07.2004 - Az.: 6 U 59/04) hatte als eines der ersten Gerichte über wettbewerbswidrige Werbeanrufe nach der zum 08.07.2004 in Kraft getretenen UWG-Reform zu entscheiden.Vgl. zur UWG-Reform unsere Rechts-FAQ Fragen z…
Gewinnabschöpfungsansprüche ...
Jurabilis / ... im Wettbewerbsrecht kommen einem erst dann so richtig sinnvoll vor, wenn man heute einmal bei Saturn (Alles zum Einkaufspreis) oder Media-Markt (Keine MWSt.!) war und gesehen hat, wie unwürdig sich erwachsene Menschen angesichts eines flächend…
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