Die Werbung mit einer 24-Monatsgarantie im Onlinehandel
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 3. April 2011 — Die Unterschiede zwischen der gesetzlichen Gewährleistung und einer Garantie sind gravierend. Während die gesetzliche Gewähr…
LG Bochum: Der Hinweis “mit 24-monatiger Garantie” ist wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden
LG Bochum, Beschluss vom 03.09.2010, Az. I-12 O 167/10 §§ 3, 4 Nr. 11 UWG
Das LG Bochum hat gegen einen Onlinehändler eine einstweilige Verfügung wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens erlassen, nachdem dieser im Rahmen der Artikelbeschreibung darauf hingewiesen hatte, dass die Ware “MIT 24 MONATEN GARANTIE!!!” versehen sei. Der Streitwert wurde auf 10.000 EUR festgesetzt. Die einstweilige Verfügung dürfte Folge eines unter eBay weit verbreiteten Fehlverständnisses sein. Häufig ist der Unterschied zwischen “Gewährleistung” und “Garantie” nicht geläufig, was nicht minder häufig zum Wettbewerbsve…
» Vollständiger ArtikelThemen: Ebay , Abmahnung , Urteil , Wettbewerbsverstoß , Uwg , Landgericht , Urteile & Beschlüsse , Wettbewerbswidrig , Bochum , Minder , Gewährleistung , Garantie , Mit 24 Monaten Garantie
Erschienen 17. November 2010 auf http://damm-legal.de.
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OLG Hamm: Werbung mit Garantie ohne genauere Angaben wettbewerbswidrig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. September 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 13.08.2009, Az. I-4 U 71/09 §§ 3, 4 Nr. 11, 8 UWG; 477 BGB Das OLG Hamm vertritt mit dieser Entscheidu…
“24 Monate Garantie” ist unzulässig
Trainingsblog-eCommerce | 24. November 2008 — Die in vielen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Artikelbeschreibungen enthaltene Aussage “24 Monate Garantie auf dieses Pro…
OLG Hamm: Online-Garantien ohne näheren Angaben zur Garantie sind wettbewerbswidrig
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 19. Februar 2010 — Nach einem Urteil des Oberlandesgericht Hamm vom 24. Novemver 2009 (Az.: 4 U 148/09) sind unzureichende, unklare Online-Garanti…
In der Werbung müssen keine Angaben zum Inhalt einer Garantie gemacht werden
Internet-Law | 19. April 2011 — Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.04.2011 (Az.: I ZR 133/09) entschieden, dass die Vorschrift des § 477 Abs. 1 Satz 2…
Mit Beschluss vom 21.11.2005, Az.: 6 TG 1992/05 hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof festgestellt, dass das Beschwerdeverfahre…
CLLB - Rechtsanwälte | 23. November 2005 — Der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Kassel dürfte für den Deutschen Vermögensfonds weitreichende Konsequenze…
LG Bochum: Zum parallelen Angebot von “versichertem” und “unversichertem Versand” / Wie “garantiert echt” ist denn Markenware?…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2009 — LG Bochum, Urteil vom 10.02.2009, Az. I-12 O 12/09 §§ 3, 4 Nr. 11, 5, 8 UWG, § 1 Abs. 2 PreisangV, §§ 477, 474, 477 BGB Da…
LG Bochum: Angebote unter wap.ebay.de können gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen (II)
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. August 2009 — LG Bochum, Beschluss vom 03.08.2009, Az. I-12 0 147/09§§ 3, 4 Nr. 11 UWG Das LG Bochum hat mit dieser einstweiligen Verfügu…
Echtheitsgarantie: Werbung mit Echtheitsgarantie ist abmahngefährdet
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 25. März 2009 — Die Abmahnliste der IT-Recht Kanzlei mit den gängigsten Abmahngründen kann erweitert werden. Das LG Bochum hatte sich im Rah…
Urteil: Das LG Bielefeld setzte in einem Verfahren bezüglich der Werbung mit Herstellergarantie einen Streitwert von € 15.000,- be…
IT-Rechtsinfo | 14. Mai 2009 — Hintergrund: Das Gesetz unterscheidet zwischen einer Gewährleistung sowie einer Garantie. Die Garantie ist eine vom Händler oder H…
