LG Bielefeld zu Massenabmahnungen
am 24.07.2006 von http://sewoma.de/berlinblawgDas LG Bielefeld hat in einer aktuellen Entscheidung (AZ: 15 O 53/06) einem Abgemahnten recht gegeben, der sich erfolgreich mit dem Einwand zur Wehr gesetzt hat, das gegnerische Vorgehen sei unzulässig, da es sich um eine Massenabmahnung handelte. Dieser …
Massenabmahnungen
DPMS INFO / Daß es sich durchaus rentieren kann, gegen massenhaft versandte Abmahnungen, die erkennbar nur dem Zweck des Erlöses von Gebühren dienen, anzugehen, zeigt eine aktuelle Entscheidung des AG Berlin-Charlottenburg (AZ 236 C 282/04). Die Richter stric…
Massenabmahnungen als Verteidigung
muepe.de | weblog peter müller / Zunehmender Abmahnmissbrauch erfordert eine effiziente Verteidigung gegen derartige Angriffe. Schnell ist da auch der Strohhalm namens Massenabmahnung parat. So verlockend und hilfreich diese Überlegungen auch sein mögen es lohnt sich, genau…
LG Bielefeld: Serienabmahnung
advobLAWg / Das Versenden von mehr als 100 fast gleichlautender Abmahnungen dient der Gebührenschinderei und ist deshalb rechtswidrig. Dies hat das Landgericht Bielefeld mit Urteil v. 2.6.2006, Az. 16 O 53/06, entschieden und zwei weitere - gleichlautende - Urt…
AG Bielefeld: Private Sportwetten-Vermittlung nicht strafbar
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die uneinheitliche Rechtsprechung in Sachen Sportwetten setzt sich auch nach der Entscheidung des BVerfG (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 1 BvR 1054/01) weiter fort. Aktuelles Beispiel dafür ist die strafrechtliche Entscheidung des AG Bielefeld:AG Bielefe…
LG Bielefeld: Keine Haftung des Supermarktes für “Tretminen” auf dem Parkplatz
JuracityBlog / Auch Kundenparkplätze haben oft ihre kleinen Tücken. Dies mußte eine 80 - jährige Kundin eines Supermarktes erst kürzlich und schmerzlichst feststellen. Ihr “Fall” war nun Gegenstand einer Entscheidung des Landger…
Thema Massenabmahnung
MarkenBlog / Unter dem Titel “Recht oder Unrecht? Massenabmahnungen im Markenrecht” befasst sich Markenbusiness mit dem Thema Massenabmahnung.…
Neues in Sachen Bielefeld
Andere Ansicht / “100 Jahre Rechtsphilosophie im Wandel der Zeit”. So heißt eine Tagung, die wir im Oktober an dem Ort abhalten, an dem Bielefeld liegen soll. Und zwar im Zentrum für interdisziplinäre Forschung. Letzte Woche kam eine Mail vom Chef, ich…
Massenabmahnungen sind nicht zwangsweise unzulässig
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In letzter Zeit wenden sich immer öfter Betroffene, die Opfer einer „Massenabmahnung“ geworden sind, an die IT Recht Kanzlei. Aus diesem Anlass möchten wir die Leser unserer News über die rechtlichen Hintergründe und die aktuelle…
Massenabmahnungen sind nicht zwangsweise unzulässig
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In letzter Zeit wenden sich immer öfter Betroffene, die Opfer einer „Massenabmahnung“ geworden sind, an die IT Recht Kanzlei. Aus diesem Anlass möchten wir die Leser unserer News über die rechtlichen Hintergründe und die aktuelle…
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