LG Bielefeld: Keine Haftung einer Internet-Bilder-Suchmaschine
am 17.05.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Bielelfeld (Urt. v. 08.11.2005 - Az.: 20 S 49/05) hatte über die Berufung gegen die Entscheidung des AG Bielelfeld zu entscheiden, das die Haftung einer Internet-Bilder-Suchmaschine …
AG Bielefeld: Haftung einer Bilder-Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Bielefeld (Urt. v. 18.02.2005 - Az.: 42 C 767/04) hatte über die Haftung einer Bilder-Suchmaschine zu entscheiden.Eine dritte Person hatte ohne Zustimmung des Urhebers ein Bild auf seiner Internet-Seite veröffentlicht. Dieses Bild hatte der …
KG Berlin: Haftung einer Meta-Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 10.02.2006 - Az.: 9 U 105/05) hatte über die Haftung einer Meta-Suchmaschine zu entscheiden.In der Vorinstanz hatte das Landgericht die Haftung bejaht, vgl. die Kanzlei-Infos v. 20.03.2005.Von dieser Entscheidung rückt das KG…
LG Berlin: Haftung von Suchmaschinen - Teil II
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 22.02.2005 - Az.: 27 O 45/05) hatte vor kurzem über die Haftung einer Meta-Suchmaschine zu entscheiden, vgl. die Kanzlei-Infos v. 20.03.2005. Die Berliner hatten die Haftung ab Kenntnis bejaht, weil der Suchmaschinen-Betreiber…
KG Berlin: Haftung einer Suchmaschine und des Admin-C
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 20.03.2006 - Az.: 10 W 27/05) hatte über die Haftung einer Suchmaschine und des betreffenden Admin-C bei rechtswidrigen Such-Ergebnissen zu entscheiden.Die Suchmaschine hatte nach Eingabe des Suchbegriffs nackt zahlreiche S…
KG Berlin: Haftung einer Suchmaschine und des Admin-C - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die schon vor kurzem (= Kanzlei-Infos v. 28.06.2006) erwähnte Entscheidung des KG Berlin zur Haftung einer Suchmaschine und des dazugehörigen Admin-C liegt nun im Volltext vor.Das Urteil ist auf unserem Portal Suchmaschinen + Recht abrufbar.…
LG Hamburg: Haftung einer Suchmaschine für Meta-Tags
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 13.12.2005 - Az.: 312 O 632/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Benutzung von fremden Meta-Tags durch seine Suchmaschine eine Markenverletzung ist.Dies haben die Hamburger Richter verneint:Leitsätze: 1. Der angesprochen…
AG Winsen: Haftung eines Forum-Betreibers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Winsen (Beschl. v. 06.06.2005 - Az.: 23 C 155/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen der Betreiber eines Internet-Forums für rechtswidrige Inhalte, die durch Dritte erstellt wurden, haftet.Über den Kläger wurden rechtsw…
OLG Hamburg: Keine Mitstörerhaftung der Suchmaschine Google
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 20.02.2007 - Az.: 7 U 126/06) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Suchmaschine Google für fremde Rechtsverletzungen mithaftet.Der Antragsteller hatte Google auf den Umstand hingewiesen, dass im Index mehrere fremd…
LG Hamburg: Keine Haftung für Google-Adwords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit längerem werden auch in Deutschland Gerichtsverfahren gegen die bekannte Suchmaschine Google betrieben, weil diese es zulässt, dass Dritte bestimmte markenrechtlich geschützte Begriffe als Google AdWords schalten.So hatte das LG Hamburg im ei…
LG Bielefeld: Keine Haftung des Supermarktes für “Tretminen” auf dem Parkplatz
JuracityBlog / Auch Kundenparkplätze haben oft ihre kleinen Tücken. Dies mußte eine 80 - jährige Kundin eines Supermarktes erst kürzlich und schmerzlichst feststellen. Ihr “Fall” war nun Gegenstand einer Entscheidung des Landger…
BGH: Haftung bei Online-Auktionen im Internet im Volltext
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 12.03.2004 darüber berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor.Der BGH (Urt. v. 11. März 2004 - I ZR 304/01) hat zu dem Problem der Haftung des Online-Auktionshauses Stellung genommen.Lange Zeit wurde in…
LG Hamburg: Mitstörerhaftung der Suchmaschine Google
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 28.04.2006 - Az.: 324 O 993/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Suchmaschine Google für fremde Rechtsverletzungen mithaftet.Der Antragsteller hatte Google auf den Umstand hingewiesen, dass im Index mehrere frem…
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