LG Berlin: Zuständigkeit bei Abmahnkosten aus E-Mail-Spam
am 31.07.2005 von http://www.dr-bahr.com/Kollege Hoenig, der schon in der Vergangenheit mehrfach gegen Spammer vorgegangen ist (vgl. die Kanzlei-Infos v. 08.07.2003 und v. 19.07.2003) hat eine weitere interessante Entscheidung …
AG Charlottenburg: Neues Spam-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Kollege Hoenig, der schon mehrere erfreuliche Entscheidungen gegen Spammer erwirkt hat, hat ein weiteres Urteil in Sachen Spam erwirkt: AG Charlottenburg (Urt. v. 16.11.2005 - Az: 209 C 108/05 - PDF).Es ging um die Einklagung von anwaltlichen Abmahn…
AG Charlottenburg: Für Stadtpläne-Abmahnungen nur 100,- EUR Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Über die Abmahnungen um kopierte Stadtpläne im Internet wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Vgl. z.B. dazu die Kanzlei-Infos v. 27.08.2003. Der vielfach geäußerte Vorwurf ist, dass es den Abmahner nicht darauf ankommt, ihre berechtigten urheb…
AG Charlottenburg: Haftung einer Suchmaschinen & Ersatz von Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Charlottenburg (Urt. v. 25.02.2005 - Az.: 234 C 264/04) hatte über die Haftung einer Suchmaschinen zu entschieden.Wie die bisher überwiegende Ansicht in der Rechtsprechung kommt auch das AG Charlottenburg zum Ergebnis, dass eine Suchmaschine…
LG Berlin: 100 EUR sind genug-Entscheidung bei Städtplänen aufgehoben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Schon seit längerem wird über die mit Online-Stadtplänen verbundenen Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen kontrovers diskutiert. Vor etwa 7 Monaten gab es ein Aufsehen erregendes Urteil des AG Charlottenburg, das feststellte, dass 100,- EUR a…
LG Berlin: 100 EUR sind genug-Entscheidung bei Städtplänen aufgehoben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Schon seit längerem wird über die mit Online-Stadtplänen verbundenen Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen kontrovers diskutiert. Vor etwa 7 Monaten gab es ein Aufsehen erregendes Urteil des AG Charlottenburg, das feststellte, dass 100,- EUR a…
AG Hamburg: Abmahnkosten iHv. 6.000,- Euro bei privater Homepage? - URTEIL
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 28.10.2005 und am 01.11.2005 über den Fall berichtet, bei dem ein minderjähriger Homepage-Betreiber auf Schadensersatz und Zahlung von Abmahnkosten iHv. ca. 4.000,- EUR in Anspruch genommen wurde.Nun liegt die ger…
LG Berlin: Stadtpläne-Abmahnungen V
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Schon seit längerem wird über die mit Online-Stadtplänen verbundenen Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen kontrovers diskutiert. Vor kurzem gab es ein Aufsehen erregendes Urteil des AG Charlottenburg, das feststellte, dass 100,- EUR anwaltlic…
AG Heilbronn: Ersatz der Abmahnkosten trotz Rechtsabteilung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein großes deutsches Wirtschafts-Unternehmen, das im Pay-TV tätig ist, mahnt seit längerem massenweise Rechtsverletzungen im Internet ab und verlangt dabei u.a. den Ersatz der anwaltlichen Abmahnkosten.Das AG Kiel (Urt. v. 18. Februar 2004 - Az.:…
Der Spam und der Anwalt
Andere Ansicht / Die Firma T. aus D. hat eine Abmahnung bekommen und sollte eine Unterlassungserklärung unterschreiben, in der sie sich verpflichtet, keine eMails mehr zu versenden und im Falle der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 2.500 EUR zu zahlen. Wollte…
AG Hamburg: Abmahnkosten iHv. 6.000,- Euro bei privater Homepage? - UPDATE
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 28.10.2005 hatten über den Fall berichtet, bei dem ein minderjähriger Homepage-Betreiber auf Schadensersatz und Zahlung von Abmahnkosten iHv. ca. 4.000,- EUR in Anspruch genommen wurde.Am heutigen Tage war mündliche Verhandlun…
AG Charlottenburg: Gutachten zu Stadtpläne-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon mehrfach über die Stadtpläne-Abmahnungen informiert, vgl. die Kanzlei-Infos v. 22.05.2005 (Streitwert), v. 19.05.2005 (Abmahnung), v. 26.05.2005 (Abmahnung) und v. 31.05.2005 (Abmahnung).Die Diskussion über die Abma…
AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen VIII
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Charlottenburg (Urt. v. 31.01.2006 - Az.: 228 C 167/05) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Stadtpläne-Abmahnungen getroffen.Das Gericht bestätigt in seinen Entscheidungsgründen die bisher überwiegende Berliner Rechtsprechung, dass ein…
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