LG Berlin: Zuständiges Gericht bei Stadtpläne-Abmahnungen im Internet - Teil XI
am 15.06.2008 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Berlin (Urt. v. 13.11.2007 - Az.: 15 O 181/07) hatte - wieder einmal - über die bekannten Stadtpläne-Abmahnungen im Internet zu entscheiden.Diesmal haben die Berliner Richter …
AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen im Internet - Teil X
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Charlottenburg (Urt. v. 08.06.2007 - Az.: 234 C 58/07: PDF) hatte - wieder einmal - über die bekannten Stadtpläne-Abmahnungen im Internet zu entscheiden.Dieses Mal erörterte das Gericht schwerpunktmäßig, welche Sorgfaltspflichten an jeman…
OLG Hamburg: Stadtpläne-Abmahnungen im Internet - Teil IX
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 28.04.2006 - Az. 5 U 199/05) hatte - wieder einmal - über die bekannten Stadtpläne-Abmahnungen im Internet zu entscheiden.Der Verfügungsschuldner hatte einen Stadtplan des Antragstellers im Internet genutzt. Da er trotz Ab…
BGH: Urheberrecht an Stadtplänen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 23.06.2005 - Az.: ZR 227/02 - PDF) über die Urheberrechtsfähigkeit von Stadtplänen zu entscheiden.Die aktuelle Entscheidung dürfte nicht uninteressant für die zahlreichen Abmahnungen hinsichtlich der Internet-Stadtpläne sein, …
KG Berlin: Streitwert bei Stadtpläne-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 19.12.2003 - Az.: 5 W 367/03) hatte im Beschwerdeverfahren über die Streitwert-Festsetzung bei Urheberrechtsverletzungen von Stadtpläne-Abmahnungen zu entscheiden:Die 1. Instanz, das LG Berlin, hatte einen Streitwert von 1…
LG Düsseldorf: Stadtpläne-Abmahnungen VII
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Beschl. v. 26.10.2005 - Az.: 12 0 446/05) hat dem Themenbereich Internet-Stadtpläne und Abmahnungen eine weitere Entscheidung hinzugefügt.Zunächst stellen die Richter fest, dass der verschuldenslose Anspruch sich auch gegen die…
AG Charlottenburg: Für Stadtpläne-Abmahnungen nur 100,- EUR Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Über die Abmahnungen um kopierte Stadtpläne im Internet wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Vgl. z.B. dazu die Kanzlei-Infos v. 27.08.2003. Der vielfach geäußerte Vorwurf ist, dass es den Abmahner nicht darauf ankommt, ihre berechtigten urheb…
Interview mit RA Dr. Bahr zu Internet-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Fachzeitschrift dent-online, Zahnärzte-Magazin für Computer und Internet, hat ein Interview mit RA Dr. Bahr über Abmahnungen im Internet, insbesondere hinsichtlich kopierter Stadtplänen auf Webseiten, geführt.Das Interview ist online hier al…
BGH: Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Internet-Angelegenheiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 17.9.2008 - Az.: III ZR 71/08) hatte wieder einmal über die Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Internet-Angelegenheiten zu entscheiden.Ein deutscher Verbraucher klagte gegen einen griechischen Rechtsanwalt vor einem deutschen…
LG München I: Stadtpläne auf Internetseite sind Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 15.11.2006 - Az.: 21 O 506/05) hat noch einmal bestätigt, dass die Benutzung fremder Stadtpläne auf der eigenen Internetseite eine Urheberrechtsverletzung sind.Stadtpläne und Landkarten genießen als Darstellungen wissen…
AG Krefeld: Zuständiges Gericht bei Internetverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Krefeld (Urt. v. 14.02.2007 - Az.: 4 C 305/06) hat entschieden, dass die bloße Abrufbarkeit einer Internetseite nicht ausreicht, um die Zuständigkeit eines Gerichts zu begründen.Das angerufene Gericht ist örtlich nicht zuständig. Eine Zus…
OLG Köln: Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Beschl. v. 30.10.2007 - Az.: 6 W 161/07) hatte über die gerichtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entscheiden.Die Beklagte, der die Urheberrechtsverletzung begangen hatte, betrieb unter der Top-Level-Dom…
LG Düsseldorf: Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Internet-Verletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 09.01.2008 - Az.: 12 O 393/02) hatte über die Zuständigkeit deutscher Gerichte bei der Verbreitung ausländischer Presserzeugnisse zu entscheiden.Die Beklagte veröffentlicht eine in New York erscheinende englischsprachi…
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