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LG Berlin: Zahlungspflicht bei 0137-Rufnummern & TV-Gewinnspielen

am 12.02.2005 von http://www.dr-bahr.com/

Das LG Berlin (Urt. v. 28.09.2004 - Az.: 5 O 241/04) hatte zu entscheiden, ob die Beklagte zur Zahlung von etwa 23.000,- EUR verpflichtet ist, die durch die telefonische …

onlinekosten.de: Bundesnetzagentur geht gegen Telefonspammer Friedrich Müller vor

spam-abwehren.de / Die Bundesnetzagentur hat Maßnahmen gegen die berüchtigte österreichische Unternehmensgruppe um die Marke "Friedrich Müller" ergriffen. Der onlinedienst onlinekosten.de berichtet, die Bundesnetzagentur habe hinsichtl…

Bundesnetzagentur geht gegen Telefonspammer Friedrich Müller vor

spam-abwehren.de / Die Bundesnetzagentur hat Maßnahmen gegen die berüchtigte österreichische Unternehmensgruppe um die Marke Friedrich Müller ergriffen. Der onlinedienst onlinekosten.de berichtet, die Bundesnetzagentur habe Rufnummernabschaltungen angeo…

23.000 EUR in 2 Monaten per 0137 an 9 Live gezahlt?

DPMS INFO / Beim Kollegen Dr. Bahr las ich heute, dass das LG Berlin eine Frau verurteilt hat, an eine Netzbetreiberin (TELEKOM ?) 23.000 € für Verbindungsentgelten aus der Anwalt einer 0137-Nummer zu zahlen. Die beklagte und bekloppte Frau soll innerhalb von …

Bundesnetzagentur geht gegen Telefonspammer Friedrich Müller vor

spam-abwehren.de / Die Bundesnetzagentur hat Maßnahmen gegen die berüchtigte österreichische Unternehmensgruppe um die Marke "Friedrich Müller" ergriffen. Der onlinedienst onlinekosten.de berichtet, die Bundesnetzagentur habe Rufnummer…

Bundesnetzagentur sperrt Rufnummern

JuracityBlog / Im Kampf gegen den sogenannten Telefon-Spam hat die Bundesnetzagentur nun drastisch durchgegriffen und mehrere Rufnummern gesperrt. So werden die Verbraucher geschützt, die einen Anruf auf eine durch Spam beworbene Rufnummer getätigt haben. Sie bra…

Bundesnetzagentur schaltet neue 0137- und 0900-Nummern ab

advobLAWg / Verbraucher, die in den vergangenen Monaten auf Lockanrufe mit 0137- oder 0900-Nummern hereingefallen sind, sollten nun ihre aktuellen Telefonrechnungen ganz genau prüfen, empfiehlt dialerschutz.de unter Hinweis darauf, dass die Bundesnetzagentur in…

Abschaltungen von 0190er-Rufnummern aufgrund Spam

auchRecht.de / Wie bereits mehrfach berichtet, schaltet die Bundesnetzagentur (ehemals RegTP) Rufnummern ab, für welche mittels Spam geworben wurde. Unter diesem Link läßt sich eine tabellarische Übersicht der bereits abgeschalteten Rufnummern einsehen. Es best…

VG Köln: Keine Ausnahme beim Auslaufen der 0190er-Rufnummern - VOLLTEXT

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 01.12.2005 über die Entscheidung des VG Köln berichtet, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Das VG Köln (Beschl. v. 28.11.2005 - Az: 11 L 1879/05) hat geurteilt, dass keine rechtliche Verpflichtu…

EuGH: Kostenlose Rufnummern-Übernahme von DTAG rechtswidrig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der EuGH (Urt. v. 20.10.2005 - Az.: C‑327/03 und C‑328/03) hat entschieden, dass die kostenlose Rufnummern-Übernahme durch die Deutsche Telekom AG (DTAG) gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstößt.Zwei Konkurrenzunternehmen der DTAG, die ..…

RegTP: Preisobergrenze für Rufnummern-Mitnahme

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (RegTP) teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit, dass sie die Preisobergrenze für die Rufnummern-Mitnahme im Mobilfunk-Bereich bei 29,95 € festgelegt hat.Anlass dieser Festlegungen war…

Bundesnetzagentur: Abschaltung der 0190er-Nummern

advobLAWg / Die Bundesnetzagentur hat entschieden, die Frist für die Abschaltung der (0)190er Rufnummern nicht zu verlängern. Wie bereits im Jahr 2001 festgelegt, müssen die Nummern zum Jahresende 2005 abgeschaltet werden. Um den Übergang zu den (0)900er Ruf…

Beschwerdestellen

auchRecht.de / Im Internet gibt es mittlerweile eine Vielzahl an Stellen, an die man sich mit seinen Beschwerden wenden kann: Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat eine Fax-Nummer und E-Mail-Adresse für Verbraucher eingerichtet,…

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