Alle Blogs » LG Berlin verbietet rassistischen WM-Planer

LG Berlin verbietet rassistischen WM-Planer

am 12.06.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg

Das Berliner Landgericht hat einen WM-Planer der rechtsextremen NPD verboten. Damit wurde einem Strafantrag des Deutschen Fußballbundes (DFB) stattgegeben. Der Planer zeigte ein gezeichnetes deutsches National-Team: Nur einer der Spieler hatte eine weiße Hautfarbe, die anderen waren schwarz, braun, rot und gelb.
Der Strafantrag des DFB hatte auch eine Durchsuchung der NPD-Geschäftsräume zur Folge, die Staatsanwaltschaft beschlagnahmte dort den neuen WM-Planer. Hält sich die NPD nun nicht an das gerichtliche Verbot, muss sie eine Strafe von bis zu 250.000 Euro zahlen.
Schon vor einigen Wochen hatte der DFB gegen die NPD eine einstweilige Verfügung beantragt. Auch im Auftrag des Nationalspielers Patrick Owomoyela ließ der Verband einen WM-Planer der Partei verbieten: Auf dem war …

Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling

Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…

Secretary of State Hillary Rodham Clinton

medien-gerecht / Nach einem Treffen der beiden ehemaligen Rivalen um die Kandidatur zur Präsidentschaft zwischen Barack Obama und Hillary Clinton und einer eingehenden Überprüfung von Bill Clintons finanziellen Verhältnissen ist die Entscheidung l…

Der Mieter zahlt nicht

Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M…

Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt

LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …

Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008

Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…

Das hässlichste Gebäude der Welt steht hier in Boston

medien-gerecht / So hat es jedenfalls eine Jury der Internetseite Virtualtourist.com entschieden: Die Boston City Hall Boston City Hall - Foto: Bobak Ha'Eri 2007 Lizenz: CC-BY-SA-2.5   Die City Hall ist Teil des “Government Centers” in der Innenstadt…

Urteile von Nord bis Süd

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks der USA in der Prärie entschied heute diese Fälle: Curtis McGhee, Jr. v. Pottawattamie County Howard Hines v. Wendell Anderson United States v. Anthony Prellwitz United States v. Keaton Amos Ca…

OLG Köln: Auskunftsanspruch per einstweiliger Verfügung?

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Köln, Beschluss vom 21.10.2008, Az. 6 Wx 2/08 §§ 19 a, 101UrhG; 20 Abs. 1 FGG; 280, 281BGB; 2 RDG; 1Abs. 1UrhWG; 96 TKG Das OLG Köln hat bestätigt, dass ein Auskunftsbegehren nicht im Wege der einstweiligen Verfügung verfolgt werden kann. I…

Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt!

Die herrschende Meinung / Zwar ist es schon allseits bekannt, dass Bundesinnenminister Wolfang Schäuble auf Kritik an seinen Bürgerrechtsbeschneidungen mit harter Gegenkritik reagiert. Hier nur ein paar Beispiele für die aktuelle Diskussion um das BKA-Gesetz:Schäubl…

Urteile für den Bund

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks entschied heute diese Fälle: Lacks Industries, Inc v. McKechnie Vehicle Components USA, Inc.Malone v. Peake Der mit sachlichen Sonderzuständigkeiten ausgestattete United States Court of Appeals…

NPD-Niederlage gegen Owomoyela

strafblog / Das Landgericht Berlin hat gestern den Einspruch der NPD gegen eine vom dunkelhäutigen Fußballnationalspieler Patrick Owomoyela erwirkte einstweilige Verfügung wegen der sogenannten WM-Planer der Partei zurückgewiesen. Das berichtet das HANDELSB…

Unwirksame Klauseln im Mietvertrag

RECHTaktuell / Nach Schätzungen des Deutschen Mieterbunds enthalten 90 Prozent der Mietverträge unwirksame Klauseln. Mehr Informationen zu unwirksamen Klauseln gibt’s im Immobilienscout24 Podcast. Deutscher Mieterbund Blog abonnieren (RSS)…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

Fachschaft des FSR Jura der Uni Hamburg

BLawG der Fachschaft Jura der Universität Hamburg

» ElbeBlawg

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »