LG Berlin: Verantwortlichkeit bei Meta-Suchmaschine
am 15.07.2005 von http://www.agit-sh.de/dur/
JurPC - LG Berlin, Urteil vom 22.02.2005 (Az.: 27 O 45/05):
Bei der Frage der Veranwortlichkeit des Suchmaschinenbetreibers für rechtsverletzende Einträge in den Ergebnislisten scheidet eine analoge Anwendung der Verantwortlichkeitsregeln des TDG mangels planwidriger Gesetzeslücke aus, da der Gesetzgeber die Verantwortlichkeit für Hyperlinks und Suchmaschinen explizit offen ließ.Nach presserechtlichen Grundsätzen ist eine Haftung für die Verbreitung rechtsverletzender Inhalte jedoch bei Verletzung entsprechender Prüfungspflichten anzunehmen. Zumutbare Prüfungspflichten sind insbesondere verletzt, wenn eine Prüfung nach Abmahnung oder Klageerhebung ergeben hätte, dass mit dem Hyperlink ein rechtswidriges Verhalten unterstützt wird.Diese Grundsätze gelten so auch für Meta-Suchmaschinen, da keine Gründe für eine abweichende Beurteilung ersichtlich sind.
LG München I: Markenrechtsverletzung durch Meta-Tag
domainundrecht.de / Die Benutzung einer fremden Marke bzw. einer geschäftlichen Bezeichnung als Meta-Tag im Quellcode von Websites stellt eine rechtsverletzende Gebrauchshandlung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2 MarkenG dar, so entschied das LG München I …
LG Berlin: Haftung von Meta-Suchmaschinen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 22.02.2005 - Az.: 27 O 45/05) hat einen Meta-Suchmaschinen-Betreiber zur Unterlassung verurteilt, weil er mittelbar ehrverletzende Äußerungen über eine Person verbreitet.Auf einer dritten Webseite wurde die Klägerin online …
Metasuchmaschine
domainblog / INFOLAW-L hatte bereits am 08.04.2005 auf ein Urteil des LG Berlin (vom 22.2.2005, Az: 27 O 45/05) hingewiesen: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch eine Metasuchmaschine 1. Suchmaschinen trifft insbesondere dann eine Störerhaftung, wenn…
LG Deggendorf: Hyperlink auf nicht konzessioniertes Glücksspielunternehmen
domainundrecht.de / JurPC: LG Deggendorf - Urteil vom 12.10.2004 (Az.: 1 S 36/04) Wer einen Hyperlink auf ein nicht konzessioniertes ausländisches Glücksspielunternehmen setzt, handelt damit nicht zwangsläufig bereits zu Zwecken des Wettbewer…
LG Essen: Suchmaschinen-Spamming
domainundrecht.de / LG Essen - Urteil vom 26.05.2004 (Az.: 44 O 166/03): Die Verwendung von Namen, Marken oder Geschäftsbezeichnungen in der Weise, dass die Begriffe nicht bei Aufruf einer Domain selbst sichtbar sind, sondern nur von Suchmaschi…
AG Bielefeld: (Keine) Haftung des Suchmaschinenbetreibers
domainundrecht.de / Amtsgericht Bielefeld, Urteil vom 18.02.2005 (Az.: 42 C 767/04): § 11 TDG ist auf die Speicherung in einem Suchindex eines Suchmaschinenbetreibers nicht anzuwenden, da die Informationen nicht im Auftrag des Nutzers gesp…
Inhalt einer Internet-Suchmaschine
Handakte WebLAWg / Die Verantwortlichkeit für den Inhalt einer Internet-Suchmaschine richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen zur Störerhaftung und setzt damit die Verletzung von Prüfungspflichten voraus. Der Admin-C einer Internetdomain unter der eine Meta-Su…
Rechtswidrige Inhalte in Internet-Communitys und Internet-Foren: TDG und Störerhaftung
domainundrecht.de / JurPC: Thomas Gramespacher Mit Urteil vom 11. März 2004 entschied der Bundesgerichtshof, dass das Haftungsprivileg des § 11 Satz 1 TDG - welches den Diensteanbieter, der fremde Informationen für einen Nutzer speichert, von…
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