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LG Berlin: Tron-Entscheidung rechtskräftig

am 14.05.2006 von http://www.sokolowski.org/blog/

Nach einer Mitteilung der Wikimedia Deutschland – Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e.V. hat das Landgericht Berlin die Berufung der Eltern des verstorbenen Tron zurückgewiesen. Das Verfahren ist damit rechtskräftig abgeschlossen:
Die freie Enzyklopädie Wikipedia darf auch weiterhin den bürgerlichen Namen des 1998 verstorbenen Hackers Tron nennen. Das Landgericht Berlin zog mit der endgültigen Zurückweisung der Berufung einen Schlussstrich unter ein Verfahren, das die Eltern von Tron im Januar 2006 gegen den Verein Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e.V. angestrengt hatten.
Dem gemeinnützigen Verein war es durch eine am 17. Januar 2006 erwirkte einstweilige Verfügung vorübergehend untersagt worden, von seiner Domain wikipedia.de auf die von der US-amerikanischen Wikimedia Foundation betriebene freie Enzyklopädie Wikipedia weiterzuleiten, solange dort der bürgerliche Name des Hackers genannt wird. Bereits einen Tag nach Zustellung des Beschlusses hatte das Amtsgericht Charlottenburg die Vollstreckung der Verfügung ausgesetzt und so eine Weiterleitung wieder möglich gemacht. Nach einer mündlichen Verhandlung hob das Gericht am 9. Februar die Verfügung dann endgültig auf. Nach Überzeugung des Amtsgerichts verletzt die Nennung des Klarnamens nicht das postmortale Persönlichkeitsrecht von Boris F. und auch nicht das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Vaters, der den gleichen Nachnamen trägt.
Gegen die amtsgerichtliche Entscheidung hatten die Eltern Berufung eingelegt. Diese wurde nun von der Pressekammer des Landgerichts Berlin verworfen. “Das Gericht sah weder das postmortale Persönlichkeitsrecht von Tron, noch das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Eltern oder das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Beteiligten verletzt. Unter jedem juristischen Aspekt ist damit geklärt, dass der Klarname …

LG Hamburg: Cloaking-/Doorway Pages-Entscheidung rechtskräftig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem hat die Kanzlei Dr. Bahr die erste Cloaking- / Doorway-Entscheidung vor dem LG Hamburg erwirkt, vgl. die Kanzlei-Info v. 28.04.2005.Es handelte sich dabei um eine einstweilige Verfügung, gegen die noch Rechtsmittel möglich waren. Nun hat…

Verfügung gegen Wikipedia i.S. Tron

RA-Blog / Gestrige Mitteilung von Wikipedia auf der Seite wikipedia.de: Aufgrund einer einstweiligen Verfügung des Amtsgerichts Charlottenburg vom 17. Januar 2006 wurde es dem Wikimedia Deutschland e.V. untersagt, mit seiner Domain wikipedia.de auf die deutsc…

AG Charlottenburg: Wikimedia ./. Tron

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Amtsgericht Charlottenburg hat heute die am 17. Januar 2006 gegen den Verein Wikimedia e.V. erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben, worin dem Verein untersagt worden war, die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia…

Trons Eltern scheitern auch in zweiter Instanz

BERLIN BLAWG / Nach einer Mitteilung des Wikimedia Deutschland e.V. sind die Eltern des verstorbenen Hackers mit dem Szenepseudonym Tron erwartungsgemäß auch vor dem Landgericht Berlin mit Ihrem Antrag gescheitert, die Veröffentlichung des bürg…

Wikipedia.de außer Betrieb

Weblawg.de / Laut eines Berichtes der Financial Times Deutschland ist die deutschsprachige Ausgabe der freien Internet-Enzyklopädie Wikipedia zurzeit nicht über die Domain Wikipedia.de zu erreichen, weil dem Inhaber der Domain (Wikimedia Deutschland – Gesell…

Berufung verworfen, Urteil rechtskräftig

Handakte WebLAWg / Die freie Enzyklopädie Wikipedia darf den 1998 verstorbenen Hacker Tron auch weiterhin beim bürgerlichen Name nennen. Das LG Berlin bestätigte ein entsprechendes Urteil des AmtsG Charlottenburg und wies einen entsprechenden Berufungsantrag der Elt…

Wikipedia.de nicht erreichbar

DPMS INFO / Mittlerweile scheint dem deutschen Ableger der Wikipedia Foundation in Sachen Boris F. alias Tron (siehe BERLIN BLAGW) die einstweilige Verfügung zugestellt worden zu sein. Jedenfalls ist Wikipedia.de zurzeit nicht erreichbar. Es heißt: Domain wiki…

Persönlichkeitsrecht - Gericht sperrt wikipedia.de

domainundrecht.de / Besucher des deutschsprachigen Teils der Online-Enzyklopädie Wikipedia gelangten kürzlich nur auf Umwegen zu ihrem Ziel: Mit einstweiliger Verfügung des Amtsgericht Berlin vom 17. Januar 2006 (Az. 218 C 1001/06) wurde Wikimedia Deutschland e.V. u…

Wikipedia ./. TRON

BERLIN BLAWG / Das Urteil in dem einstweiligen Verfügungsverfahren um die Namensnennung des Hackers Boris F. alias Tron in der freien Internetenzyklopädie Wikipedia wird erst am Donnerstag verkündet, entschied heute der Richter am Amtsgericht Charlottenburg. We…

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RA Joachim Sokolowski

Juristisches BLOG, insbesondere zum Strafrecht und Sozialrecht

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