LG Berlin: Streitwert für einzelne Spam-E-Mail bei EUR 7.500
spam-abwehren.de | 17. Juni 2007 — LG Berlin: Streitwert für 1 Spam-E-Mail in der Hauptsache EUR 7.500 Im Nichtabhilfebeschluss vom 08.05.2007 bestätigt die 1…
LG Berlin: Streitwert liegt bei 7.500,00 EUR
Hinsichtlich der Höhe des Streitwertes (auch als Verfahrens- oder Gegenstandswert bezeichnet) gibt es unterschiedliche Entscheidungen in der Republik. Für Berlin entscheiden die beiden laut Geschäftsplan für Spam zuständigen Wettbewerbskammern des Landgerichts, die Zivilkammern 15 und 16, jedoch einheitlich – und zwar in Kenntnis insbesondere auch der anders lautenden Entscheidungen des Bundesgerichtshofs.
Danach liegt für in Berlin anhängige Verfahren der Wert bei 7.500,00 EUR in der Hauptsache und bei 5.000,00 EUR im einstweiligen Verfügungsverfahren.
Dies wurde auch noch einmal mit Beschluß des Landgerichts vom 01.06.2006 zum Geschäftszeichen 16 O 389/06 ausdrücklich formuliert.
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.Themen: LG Berlin , Entscheidungen
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht
Erschienen 21. Juni 2006 auf http://www.aktiv-gegen-spam.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Gegenstandswert Spam: AG Charlottenburg: Streitwert bei eMail-Spam ist 300 EUR
kanzlei-hoenig.de | 31. März 2006 — Das Urteil des AG Charlotte vom 28. März 2006 (228 C 179/05) möchte ich der Gemeinde nicht vorenthalten. Dort heißt es zur Be…
Gerichtszuständigkeit bei Spam in Berlin
Aktiv gegen Spam | 13. Juli 2006 — Ich hatte im Auftrag meines in Berlin ansässigen Mandanten die Kosten der Abmahnung beim Amtsgericht Charlottenburg eingeklagt.…
Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
Streitwert bei Spam
Internet-Law | 9. März 2011 — In Berlin ist das Risiko für Spammer höher als anderswo. Denn das Amtsgericht Charlottenburg nimmt mit Beschluss vom 28.02.2011…
LG Berlin: Streitwert 5.000 EUR im Eilverfahren bei E-Mail-Spam an Gewerbebetrieb
spam-abwehren.de | 18. Dezember 2006 — Haftung eines Domaininhabers und Admin-C für E-Mail-Spam +++ Abgrenzung zu AG Dresden NJW 2005, 2561 +++ Streitwert Unterlassungsa…
Streitwert in Trier
Aktiv gegen Spam | 18. Januar 2007 — Das Landgericht Trier hat im vorläufigen Rechtsschutzverfahren gegen eMail-Spam den Streitwert auf 7.500 Euro festgesetzt (Besc…
LG Berlin: Limited-Director haftet bei Spam für seine Limited auf Unterlassung
spam-abwehren.de | 24. Januar 2007 — Limited-Kaskade schützt nicht vor Störerhaftung +++ Streitwert E-Mail-Spam im Eilverfahren € 7.500,00 Auch der Director einer en…
LG Berlin: Pressemitteilung an Weblog-Betreiber
advobLAWg | 5. Juli 2006 — Die Versendung einer Pressemitteilung an den Betreiber eines Weblogs ohne vorherigen Geschäftskontakt ist als E-Mail-Spam einzuord…
LG Berlin: Haftung eines Domaininhabers und Admin-C für E-Mail-Spam
spam-abwehren.de | 18. Dezember 2006 — Haftung eines Domaininhabers und Admin-C für E-Mail-Spam +++ Abgrenzung zu AG Dresden NJW 2005, 2561 +++ Streitwert Unterlassungsa…
