LG Berlin: Sperrung des Nutzerkontos durch eBay
am 02.11.2005 von domainundrecht.de
JurPC: LG Berlin, Urteil vom 28.12.2004 (Az.: 14 O 482/04)
eBay ist berechtigt, das Nutzerkonto eines Mitglieds außerordentlich zu kündigen und zu sperren, wenn die betreffende Person eine gemäß den AGB von eBay verfügte Sperrung ihres Ehegatten durch eine eigene Anmeldung umgehen will.Die Klausel in den eBay-AGB, wonach eine ordentliche Kündigung mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zulässig ist, ist nicht zu beanstanden.
KG Berlin: Sperrung eines eBay-Nutzerkontos
domainundrecht.de / JurPC: Kammergericht Urteil vom 05.08.2005 (Az.: 13 U 4/05) Aufgrund des berechtigten Interesses von eBay, Manipulationen des Marktgeschehens auf der Plattform zu verhindern, ist eine Regelung in AGB, die eine Befugnis zur Sp…
Sperrung eines eBay- Accounts
Rechtblog / Ebay ist zur Sperrung eines Accounts berechtigt, wenn das Mitglied durch seine Tätigkeit den Handel eines bereits gesperrten Mitglieds weiterführt. Voraussetzung ist allerdings eine Abmahnung. Sofern dies in der AGB von Ebay nicht vorgeseh…
Ebay darf Ehepartner sperren
Streitsache / Blog / Das Landgericht (LG) Berlin hat die Sperrung der Ehefrau eines ausgeschlossenen Mitglieds durch Ebay besttigt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sie die Waren unter ihrem eigenen Namen weiter vertrieben hatte, um damit die Sperre ihres Eheman…
AG Kamen: Gewährleistungsausschluß bei eBay-Kauf
domainundrecht.de / JurPC: AG Kamen, Urteil v. 03.11.2004 (Az.: 3 C 359/04) Die bei einem Verkauf über die Internetplattform eBay verwendete Klausel, wonach nach dem EU-Recht keine Garantie übernommen wird, ist bei einer Verwendung unter juris…
AG Bad Schwartau: Widerruf bei eBay-Auktion
domainundrecht.de / JurPC: AG Bad Schwartau, Urteil vom 08.09.2004 (Az.: 3 C 319/04) Bei dem Verkauf über die Versteigerungsplattform eBay ist das Widerrufsrecht des Kunden nicht nach § 312 d Abs. 4 Nr. 5 BGB ausgeschlossen, da es sich beim Ve…
OLG Oldenburg: Verbindlichkeit eines Angebotes bei eBay
domainundrecht.de / JurPC: OLG Oldenburg, Urteil vom 28.07.2005 (Az.: 8 U 93/05) Das Einstellen eines Warenangebots auf der Webseite von eBay zwecks Durchführung einer Online-Auktion begründet ein verbindliches Angebot. Die Wirksamkeit eines so…
KG Berlin: Kündigung eines eBay-Accounts bei Umgehung rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 05.08.2005 - Az.: AU 13 U 4/05) hatte zu entscheiden, ob ein gesperrtes eBay-Mitglied berechtigt ist, sich im Namen seines Ehegatten anzumelden und darüber weiterhin Produkte zu verkaufen.eBay hatte ursprünglich den Ehemann g…
LG Berlin: Einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Im schon länger schwelenden Streit zwischen eBay und der Bewertungs-Analyse-Seite bettercom hat nun das LG Berlin eine einstweilige Verfügung (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 16 O 743/05) gegen better.com erlassen.Das Online-Auktionshaus eBay hatte d…
OLG Hamm: Wettbewerbswidrige Belehrung über Widerrufsrecht bei eBay-Verkauf
domainundrecht.de / JurPC: OLG Hamm, Urteil vom 14.02.2005: Es ist unlauter i.S.d. § 3 UWG, Verbraucher zur Abgabe von Angeboten im Rahmen eines eBay-Verkaufs aufzufordern, wenn auf das Widerrufsrecht lediglich in der Weise hingewiesen wird, da…
KG Berlin: Wettbewerbswidrigkeit vergleichender Werbung im Rahmen einer eBay-Auktion
domainundrecht.de / JurPC: Kammergericht Beschluss vom 04.03.2005 (Az.: 5 W 32/05) Es ist wettbewerbswidrig, Werbung im Zusammenhang mit dem Angebot eines Artikels bei eBay so zu gestalten, dass dem Verbraucher beim Betrachten der Werbung vorran…
AG Neuburg a.d. Donau: Gewährleistungsausschluss bei eBay-Kauf
domainundrecht.de / JurPC: AG Neuburg a.d. Donau, Urteil vom 07.09.2005 (Az.: 1 C 730/04) Beim Verkauf eines als Oldtimer bezeichneten Fahrzeugs über die Plattform eBay ist die bei Übergabe unterschriebene Erklärung unter Ausschluss jeglicher…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
LG Koblenz: AGB-Klauseln eines Internetproviders
domainundrecht.de / JurPC - LG Koblenz, Urteil vom 05.11.2004 (Az.: 10 O 101/04): Die von einem Internetzugangs-Provider verwendete Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach der Kunde den Provider verschuldensunabhängig und ohn…
Käuferschutz bis zu EUR 1.000 mit PayPal
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Als Online-Bezahldienst erhöht PayPal seinen Käuferschutz von bislang EUR 500,00 auf EUR 1.000,00 für Artikel, die über eine der drei Plattformen ebay.de, eBay.ch oder eBay.at gekauft und mit PayPal bezahlt wur…
Auktionsflut droht ...
Jurabilis / ... immer dann, wenn eBay wieder einmal solche Angebote macht. Und dann auch noch am Abend zuvor eine Reportage über Reichwerden bei eBay nach Harald Schmidt gesendet wurde ... …
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