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LG Berlin: naeher.de

am 12.04.2008 von muepe.de | weblog peter müller

Die Problematik ist nicht neu, und es gibt bereits Entscheidungen. Nichtsdestotrotz macht die Entscheidung des LG Berlin (Urteil vom 21.02.2008, Az.: 52 O 111/07) nochmals deutlich, wie Gattungsbegriff und …

Marken als Meta-Tags und Weissschrift

domainblog / RA Plüschke berichtet in einer Pressemittleilung von einer neuen Entscheidung des Kammergericht Berlin (Beschluss vom 04.03.2005, Az.: 5 W 32/05), in dem dieses die Ansicht vertritt, die Nutzung fremder Marken als Suchbegriff sei rechtswidrig.…

dotBERLIN

domainblog / Dirk Krischenowski erläutert in einem Interview aud politik-digital.de die .berlin.Für den Internetnutzer ergibt sich mit .berlin, wie mit .de, eine semantisch klare regionale Zuordnung des Internetangebotes unter einer .berlin-Domain. Das können…

Berlin: Ergebnisse schriftliches Assessorexamen I/2006

Jurabilis / Die Ergebnisse der Februarkampagne sind raus. 232 Leute haben nach der JAO 2003 geschrieben. Davon sind bereits jetzt zehn Leute im VB, einer/eine hat zweistellig mit 11,14. Ab Platz 204 sind die Ergebnisse im Schnitt schlechter als 3,5. Damit sind…

Das ultimative Argument des Verwaltungsrichters

kanzlei-hoenig.info / Es ging um eine Fahrtenbuchauflage. Im Verhandlungstermin vor dem Verwaltungsgericht Berlin habe ich ein paar Urteile anderer Gerichte zitiert, die die Auflage für nur 6 Monate als angemessen durchgehen lassen wollten. Das Amt in Berlin hatte 1…

Echo im Blätterwald

Jurabilis / Die Entscheidung des BVerfG führt zu Schwermut im Berliner Blätterwald:Die Entscheidung der Verfassungsrichter klingt logisch, Juristen können sie nachvollziehen. Aber sie ist eine Katastrophe. Die Folgen für Berlin werden verheerend sein – und…

Tempelhof macht 2008 dicht

Handakte WebLAWg / Der innerstädtische Flughafen Berlin-Tempelhof darf zum 31.10.2008 geschlossen werden. Das OVG Berlin-Brandenburg wies am Montag die Klagen von 13 Fluggesellschaften und weiteren Unternehmen ab. Sie wollten eine Schließung von Tempelhof vor Eröff…

Rückspiel im Fall Hoyzer - Jetzt geht’s um Spiel 8

BERLIN BLAWG / Nachdem Hoyzer im Hinspiel vor dem Landgericht Berlin in den Schlussminuten das Spiel im größten deutschen Fußball-Wettskandal verloren hatte, wird es demnächst ein Rückspiel in Karlsruhe geben. Das Landgericht Berlin hatte…

Rückspiel im Fall Hoyzer - Jetzt geht’s um Spiel 8

BERLIN BLAWG / Nachdem Hoyzer im Hinspiel vor dem Landgericht Berlin in den Schlussminuten das Spiel im größten deutschen Fußball-Wettskandal verloren hatte, wird es demnächst ein Rückspiel in Karlsruhe geben. Das Landgericht Berlin hatte…

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RA Peter Müller

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