LG Berlin: Marktforschungsumfragen am Telefon
am 04.02.2007 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpDas Landgericht Berlin (Urteil vom 30.05.2006 - Az. 16 O 923/05 - PDF-Datei) hat entschieden, dass auch für Marktforschungsunternehmen die Bereitstellung eines …
Marktforschungsumfragen
Handakte WebLAWg / Ein die Rechtswidrigkeit ausschließendes Einverständnis in telefonische Marktforschungsumfragen ergibt sich nicht bereits aus der Bereitstellung eines Telefonanschlusses. Das darin liegende, an die Allgemeinheit gerichtete Angebot des Anschlussinha…
KG Berlin: Streitwert bei wettbewerbswidrigen Telefon-Anrufen 2.500,- EUR
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 12.09.2006 - Az.: 9 U 167/06: PDF) hat entschieden, dass der Streitwert bei wettbewerbswidrigen Telefon-Anrufen 2.500,- EUR ist:Die Wertfestsetzung gemäß § 3 ZPO auf 2.000,00 EUR berücksichtigt das Interesse der Klägeri…
Zufallsbelästigung
LBR-Blog / Ihre Nummer? Die hat unser Computer zufällig ausgewählt, wie bei den Lottozahlen, sagt die freundliche Callcenter-Mitarbeiterin des Meinungsforschungsinstituts Emnid, das mich gestern unerbeten telefonisch belästigt. Mit Rufnummernunterdrückung,…
Verbraucherzentrale Berlin startet Aktion gegen Telefonwerbung
verbraucherrechtliches! / Von Belästigungen durch Werbeanrufe kann so mancher ein Lied singen: das geht von Angeboten für Telefon- oder DSL-Tarife, über die Mitgliedschaft bei Lotto-Tippgemeinschaften, bis hin zur Ankündigung von angeblichen Gewinnen über mehrere tausend…
LG Berlin: Zu vermutendes Einverständnis in Telefonwerbung muss konkret sein
spam-abwehren.de / Telefonspam bei Gewerbetreibenden nicht durch Gemeinwohl gerechtfertigt +++ auch allgemeine Steigerung betriebswirtschaftlicher Chancen diesbezüglich unerheblich Das Landgericht Berlin untersagte in seinem Beschluss vom 21.11.2006 (AZ: 16…
LG Berlin: Zu vermutendes Einverständnis in Telefonwerbung muss konkret sein
spam-abwehren.de / Telefonspam bei Gewerbetreibenden nicht durch Gemeinwohl gerechtfertigt +++ auch allgemeine Steigerung betriebswirtschaftlicher Chancen diesbezüglich unerheblich Das Landgericht Berlin untersagte in seinem Beschluss vom 21.11.2006 (AZ: 16…
LG Berlin: Zu vermutendes Einverständnis in Telefonwerbung muss konkret sein
spam-abwehren.de / Telefonspam bei Gewerbetreibenden nicht durch Gemeinwohl gerechtfertigt +++ auch allgemeine Steigerung betriebswirtschaftlicher Chancen diesbezüglich unerheblich Das Landgericht Berlin untersagte in seinem Beschluss vom 21.11.2006 (AZ: 16…
