LG Berlin: Keine globale Haftung für Kommentare
am 04.06.2007 von LawBlog
MeinProf.de hat ein erfreuliches Urteil errungen. Das Landgericht Berlin wies die Unterlassungsklage eines Professors ab, der sich gegen negative Bewertungen auf dem Portal wehren und den Betreibern eine Vorab-Prüfungspflicht aufs Auge drücken wollte.
Aus der Pressemitteilung von MeinProf.de:
Auf MeinProf.de wurde ein Professor einer Brandenburgischen Fachhochschule von Studenten im Zuge der Lehrveranstaltungsbewertung als „Psychopath“ und „echt das Letzte“ bezeichnet. Obwohl die beanstandeten Bewertungen umgehend nach Kenntnisnahme entfernt wurden, forderte dieser den Betreiber zur Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung auf. In dieser wurden für jede weitere unzulässige Äußerung 3.000 € von MeinProf.de verlangt.
Da der Betreiber mit der Löschung der Einträge nach Kenntnisnahme seine rechtlichen Pflichten erfüllt hatte, wurde die Abgabe der Unterlassungserklärung verweigert. Daraufhin klagte der Professor vor dem Amtsgericht Tiergarten und erhielt in erster Instanz Recht.
Im Berufungsverfahren vor …
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Forenhaftung: meinprof.de gewinnt vor LG Berlin
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LG Berlin: Keine Haftung von MeinProf.de für fremde Bewertung
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Datenschutz: Bußgeld gegen Meinprof.de
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Datenschützer contra Meinungsfreiheit
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www.meinprof.de wohl bald ein Fall für die Gerichte
Rechtblog / Der oberste Datenschützer Berlins hat die Betreiber der Seite www.meinprof.de aufgefordert, wesentliche Funktionen zu ändern. Das Bewertungsverfahren verstoße gegen das Persönlichkeitsrecht, sagte der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix…
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