LG Berlin: Haftungsausschluss
am 02.11.2005 von muepe.de | weblog peter müllerDas LG Berlin hatte einen Fall zu entscheiden (Urteil v. 14.06.05 - 16 O 229/05), in dem es in der Sache um Vervielfaltigungs- und Verbreitungsrechte an den Liedern der Gruppe Einstürzende Neubauten ging. Der Beklagte hatte versucht, sich mittels eines Diclaimers von Links, die auf seiner Seite gesetzt wurden, zu distanzieren:Unter der Überschrift Haftungsausschluß für Links hieß es unter Hinweis auf ein Urteil des Landgerichts Hamburg, dass sich die Betreiber ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage distanzieren und sich diese Inhalte nicht zu …
LG Berlin: Haftung von Meta-Suchmaschinen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 22.02.2005 - Az.: 27 O 45/05) hat einen Meta-Suchmaschinen-Betreiber zur Unterlassung verurteilt, weil er mittelbar ehrverletzende Äußerungen über eine Person verbreitet.Auf einer dritten Webseite wurde die Klägerin online …
Haftungsausschluss des StudiVZ
Juristisches bei unfehlbar.net / An sich sollte mittlerweile allgemein bekannt sein, dass der häufig verwendete Disclaimer, in dem auf das berühmte Urteil des Landgerichts (LG) Hamburg (312 O 85/98 vom 12.05.1998) verwiesen wird, völliger Unsinn von begrenztem Nutzen ist. Die Beg…
Nutzloser Haftungsausschluss für Web-Links
RA-Blog / Der Spiegel berichtete gestern über “Das Märchen vom Disclaimer“, das allgegenwärtige Distanzieren von Inhalten fremder Webseiten, auf die man verlinkt hat (gefunden bei Muepe und Unternehmensjurist). Das vielzitierte Urteil des Land…
Haftungsausschluss für Links
JURAAA!DE / Dass das Anbringen eines “Disclaimers” mit dem Urteil des Landgerichts Hamburg aus dem Jahr 1998 grundsätzlich nicht die Haftung des Websitebetreibers für evtl. rechtswidrige Inhalte auf von ihm verlinkten Seiten ausschließt, dürfte…
Kein Schutz durch “LG Hamburg”-Klausel
BERLIN BLAWG / Daß ein sog. “Disclaimer” oder “Haftungsausschluß für Links”, meistens angeblich auf der Basis einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg aus dem Jahr 1998 (312 O 85/98), prinzipiell nicht vor den Rechtsfolgen einer ille…
LG Berlin: Störer-Haftung bei Links auf externe Angebote
domainundrecht.de / Das Landgericht Berlin hat in einem Urteil vom 14.06.2005 (Az.: 16 O 229/05) entschieden, dass der Inhaber eines Internetportals auch bei Links auf externe rechtswidrige Angebote als so genannter Störer haftet.Die Antragsgeg…
Haftung für Links
RA-Blog / Jeder weiß, dass ein Haftungsausschluss für Links auf andere Seiten nutzlos ist. Nein, natürlich weiß das nicht jeder. Eine Kreispolizeibehörde im Westen distanziert sich noch: Ablehnungshinweis Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg…
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