LG Berlin: Haftung von Meta-Suchmaschinen
am 20.03.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LG Berlin (Urt. v. 22.02.2005 - Az.: 27 O 45/05) hat einen Meta-Suchmaschinen-Betreiber zur Unterlassung verurteilt, weil er mittelbar ehrverletzende Äußerungen über eine Person verbreitet.Auf einer …
LG Berlin: Haftung von Suchmaschinen - Teil II
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 22.02.2005 - Az.: 27 O 45/05) hatte vor kurzem über die Haftung einer Meta-Suchmaschine zu entscheiden, vgl. die Kanzlei-Infos v. 20.03.2005. Die Berliner hatten die Haftung ab Kenntnis bejaht, weil der Suchmaschinen-Betreiber…
KG Berlin: Haftung einer Meta-Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 10.02.2006 - Az.: 9 U 105/05) hatte über die Haftung einer Meta-Suchmaschine zu entscheiden.In der Vorinstanz hatte das Landgericht die Haftung bejaht, vgl. die Kanzlei-Infos v. 20.03.2005.Von dieser Entscheidung rückt das KG…
LG Berlin: Verantwortlichkeit bei Meta-Suchmaschine
domainundrecht.de / JurPC - LG Berlin, Urteil vom 22.02.2005 (Az.: 27 O 45/05): Bei der Frage der Veranwortlichkeit des Suchmaschinenbetreibers für rechtsverletzende Einträge in den Ergebnislisten scheidet eine analoge Anwendung der Verantwor…
AG Bielefeld: Haftung einer Bilder-Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Bielefeld (Urt. v. 18.02.2005 - Az.: 42 C 767/04) hatte über die Haftung einer Bilder-Suchmaschine zu entscheiden.Eine dritte Person hatte ohne Zustimmung des Urhebers ein Bild auf seiner Internet-Seite veröffentlicht. Dieses Bild hatte der …
LG Hamburg: Haftung einer Suchmaschine für Meta-Tags
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 13.12.2005 - Az.: 312 O 632/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Benutzung von fremden Meta-Tags durch seine Suchmaschine eine Markenverletzung ist.Dies haben die Hamburger Richter verneint:Leitsätze: 1. Der angesprochen…
KG Berlin: Haftung einer Suchmaschine und des Admin-C
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 20.03.2006 - Az.: 10 W 27/05) hatte über die Haftung einer Suchmaschine und des betreffenden Admin-C bei rechtswidrigen Such-Ergebnissen zu entscheiden.Die Suchmaschine hatte nach Eingabe des Suchbegriffs nackt zahlreiche S…
KG Berlin: Haftung einer Suchmaschine und des Admin-C - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die schon vor kurzem (= Kanzlei-Infos v. 28.06.2006) erwähnte Entscheidung des KG Berlin zur Haftung einer Suchmaschine und des dazugehörigen Admin-C liegt nun im Volltext vor.Das Urteil ist auf unserem Portal Suchmaschinen + Recht abrufbar.…
AG Charlottenburg: Haftung einer Suchmaschinen & Ersatz von Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Charlottenburg (Urt. v. 25.02.2005 - Az.: 234 C 264/04) hatte über die Haftung einer Suchmaschinen zu entschieden.Wie die bisher überwiegende Ansicht in der Rechtsprechung kommt auch das AG Charlottenburg zum Ergebnis, dass eine Suchmaschine…
OLG Celle: Meta-Tags sind Namensverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Celle (Urt. v. 20.07.2006 - Az.: 13 U 65/06) hat entschieden, dass das Einfügen eines Namens als Meta-Tag in eine Webseite eine Namensverletzung nach § 12 BGB ist.Der Klägerin steht ein Schadensersatzanspruch in Höhe der durch das Verhalt…
OLG Köln: Haftung von Merchants für fremde Meta-Tags
Telemedicus / Das OLG Köln hat seine Rechtsprechung zur Haftung von Werbetreibenden im Internet bestätigt. Demnach kann ein Unternehmer („Merchant“) auch für Rechtsverletzungen auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, die durch seine Vertr…
Law-Podcasting.de: Haftung von Suchmaschinen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Haftung von Suchmaschinen.Inhalt: Nachdem in einem der vorangegangenen Podcasts die Frage nach dem Rechtsanspruch auf Aufnahme in den Suchmaschinen-Index…
Meta-Suchmaschine QuadSearch
Handakte WebLAWg / Griechenland war bis jetzt eher für seine schöne Inselwelt als für Internet-Innovationen bekannt. Das könnte sich ein wenig ändern. Immerhin kommt die Meta-Suchmaschine QuadSearch von der Aristoteles Universität in Thessaloniki. Bekanntermaßen…
c´t: Aktuelle Berichte zu Suchmaschinen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die aktuelle c´t (26/2004) hat diesmal in ihrer Ausgabe mehrere interessante Berichte über Internet-Suchmaschinen: Suchmaschinen und Metasuchmaschinen, Wie viel finden Suchmaschinen? und Recherchieren in Verzeichnissen und Portalen.Den Artikel Such…
FSM: Suchmaschinen-Betreiber führen Selbstzensur ein
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die führenden deutschen Suchmaschinen-Betreiber wie Google, MSN, Lycos, Yahoo! und T-Online verpflichten sich gemäß dem Kodex der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) nach einer aktuellen Pressemitteilung zukünftig zur Se…
LG Düsseldorf: Weiteres Pseudo-Suchmaschinen-Urteil liegt vor
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat vor kurzem in der SEO-Branche für viel Aufsehen gesorgt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 21.04.2005. Dort wurde einem Suchmaschinen-Betreiber verboten, fremde Marken zu verwend…
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