LG Berlin: Google haftet als Betreiber der Blogplattform Blogger.com, wenn rechtswidrige Inhalte trotzt Inkenntnisssetzung nicht gelöscht werden

LG Berlin Beschluss vom 21.06.2011 27 O 335/11 Google blogger.com Das LG Berlin hat in einem einstweilige Verfügungsverfahren entschieden, dass Google als Betreiber der Blogplattform blogger.com auf Unterlassung haftet, wenn rechtswidrige Inhalte trotzt Inkenntnissetzung nicht gelöscht werden. Im vorliegenden Fall ging es um eine Persönlichkeitsrechtsverletzung in einem Blog auf blogger.com. Der Antragsteller hatte den Betreiber des Blogs abgemahnt und Google über die Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt. Der streitgegeständliche Beitrag wurde jedoch auch von Google nicht gelöscht. Die Entscheidung steht in Einklang mit den Grundsätzen zur Störerhaftung. Aus den Entscheidungsgründen: Aus den Entscheidungsgründen: "Der Antragsteller hat gegen die Antragsgegnerin zu 2. einen Anspruch auf Unterlassun…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Google , Störerhaftung , Abmahnung , Unterlassungsanspruch , LG Berlin , Mitstörer , Web2.0 , Blogger , Kenntnis , Rechtsverletzung , Social Media , User-generated-content , Persönlichkeitsrechtsverletzung , Blogger.com , Blogplattform , Inkenntnissetzung , Nutzergnerierte Inhalte , Unterlassungs

Erschienen 27. Juni 2011 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

LG Berlin: Google haftet als Betreiber der Blogplattform Blogger.com, wenn rechtswidrige Inhalte trotzt Inkenntnissetzung nicht ge…

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. Juni 2011 — LG Berlin Beschluss vom 21.06.2011 27 O 335/11 Google blogger.com Das LG Berlin hat in einem einstweilige Verfügungsverfahren ents…

Google haftet für rechtswidrige Einträge auf Blogger.com

netzrecht.org | 14. September 2011 — Das Landgericht Berlin lies den Betreiber der Google Inc. in einem Beschluss von Ende Juni 2011 (Beschluss vom 21.06.2011 – A…

Berliner Landgericht bestätigt Haftung von Google für blogger.com

Recht geblogt | 27. Juni 2011 — Im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens hat das Berliner Gericht kürzlich bestätigt, dass der US- Konzern für Rechts…

LG Berlin: Betreiber einer Blog-Plattform haftet für Inhalte Dritter, wenn er trotz vorheriger Information rechtswidrige Inhalte n…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Juli 2011 — LG Berlin, Beschluss vom 21.06.2011, Az. 27 O 335/11 §§ 823 Abs. 1; 1004 Abs. 1 S. 2 BGB; § 185 StGB; Art. 2 Abs. 1; 1 Ab…

Anbieter einer Blogging-Plattform ist für beleidigende Äußerungen verantwortlich

kanzlei.biz | 18. August 2011 — Eigener Leitsatz: Der Anbieter einer Plattform für Blogger ist für beleidigende und verleumderische Äußerungen verantwortlich, die…

Betreiber von Internetseite haftet für fremden RSS-Feed

abmahnschutz24.de | 28. Mai 2010 — Das Landgericht Berlin hatte jüngst über einen äußerst interessanten Fall zu entscheiden (LG Berlin, Urt. v. 27.04.2010, Az.: 2…

BGH: Ein Forenbetreiber haftet jedenfalls ab Kenntnis von der Rechtsverletzung für rechtswidrige Forenbeiträge

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. November 2007 — BGH, Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 BGB § 823 Ah, G, § 1004, StGB § 185, TMG § 10 Forenhaftung Der BGH hat entschieden, dass…

LG Berlin: Unterlassungsverpflichtung eines Blogbetreibers bei Beleidigung eines Users?

Kurz Pfitzer Wolf | 4. Juli 2011 — Was war passiert?Ein Internetblogger veröffentlichte in einem Internetforum einen Beitrag, bei dem er eine andere Person als …

LG Berlin: Rechtswidriger Artikel bereits entfernt, aber Suchmaschinenergebnis weiter verfügbar - einstweilige Verfügung? Webseite…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. März 2009 — LG Berlin, Urteil vom 08.07.2008, Az. 27 O 536/08 §§ 823 Abs. 2 i. V. m. 1004 Abs. 1 S. 2 analog BGB, Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1…

LG München: Google haftet nicht für rechtswidrige Inhalte in der Trefferliste von Suchergebnisseiten

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. Dezember 2011 — OLG München Urteil vom 29.09.2011 29 U 1747/11 Das LG München hat entschieden, dass der Suchmaschinenbetreiber Google nicht für re…