LG Berlin: Öffentlich Zugänglichmachen von Werken im Internet
am 23.05.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienGemäß § 15 UrhG hat alleine der Urheber eines Werkes das Recht, ob und wie sein Werk öffentlich zugänglich gemacht wird. § 19 a UrhG definiert das öffentlich Zugänglichmachen als das …
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht (Teil 3: Die allgemeinen Verwertungsrechte)
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betrifft insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken. Der Aufklärungsbedarf ist groß. Die IT-Recht-Kanzlei will mit der folgenden…
NJW: Musiktauschbörsen
Jurabilis / Aus aktuellem Anlass berichten Christoph Röhl und Andreas Bosch in NJW 2008, S. 1415 ff. über Musiktauschbörsen im Internet. Die Zusammenfassung dürfte für regelmäßige Heise-Leser nichts Neues enthalten, ist aber als knappe Zusammenfassun…
Kabinett beschließt Novelle des Urheberrechts
auchRecht.de / Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Urheberrechts beschlossen. Auch danach ist die Privatkopie zwar grds. noch erlaubt, allerdings nur, solange keine rechtswidrige hergestellte oder - und das ist neu - öff…
LG Erfurt: Google Bildersuche - Eine Bilder-Suchmaschine mit eindeutigem Hinweis auf den Originalzusammenhang des Bildes, reinen Verlinkungen auf die Originalhomepage und bei der Kopien der Bilder auf den Servern des Betreibers nicht vorgehalten w
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Allein der Umstand, dass im Handelsregister ein bestimmter Unternehmensgegenstand (hier: Betreiber einer Internet-Suchdienstes) eingetragen ist, begründet eine (Mit-) Störereigenschaft nicht. Vielmehr ist schlüssig vorzutragen, dass der betre…
OLG Dresden: Virtual Personal Videorecorder - Die Speicherung und Überlassung von Sendungen an Dritte im Rahmen eines entsprechenden Internetangebots stellt eine unzulässige Vervielfältigung dar und verletzt das Senderecht der jeweiligen Sende
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Speicherung und Überlassung von Sendungen (hier: Fernsehsendungen) an Dritte im Rahmen eines entsprechenden Internetangebots (Virtual Personal Videorecorder) stellt eine unzulässige Vervielfältigung dar und verletzt das Senderecht der j…
LG München: Framing ist Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 10.01.2007 - Az. 21 O 20028/05) hat entschieden, dass das Einbinden von fremden Seiten in das eigene Internet-Angebot (sog. Framing) eine Urheberrechtsverletzung darstellt.Eine Verletzungshandlung liegt durch das öffentlich …
LG München I: Zitatrecht und öffentliche Zugänglichmachung von ganzen Werken im Internet zu Zwecken der Vorlesungsnachbereitung
Vertretbar Weblawg / LG München I, Urteil v. 19.01.2005 Az: 21 O 312/05 - Zitatrecht und öffentliche Zugänglichmachung von ganzen Werken im Internet zu Zwecken der Vorlesungsnachbereitung (redaktionelle Leitsätze): 1. Die öffentliche Zugänglichmachung von ganz…
Staat darf das Internet nutzen
Archivalia (Archivrecht) / In der heutigen Entscheidung über die Online-Untersuchungen http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20080227_1bvr037007.html wird sowohl im Leitsatz als auch in der Begründung auf die Nutzung öffentlich zugänglicher (personenbe…
EU-Sprachdatenbestand wird frei zugänglich
Handakte WebLAWg / Die EU-Kommission will ihren Sprachdatenbestand frei zugänglich machen. Damit sollen computergestützte Übersetzungen einfacher verfügbar werden. Die EU-Kommission verfügt über eine Sammlung aus über einer Million Sätze und deren hochwertiger…
Verbreitung von Fernsehsignalen der Fernsehapparate unterliegt dem Urheberrecht
Handakte WebLAWg / Die Verbreitung von Fernsehsignalen mittels in Hotelzimmern aufgestellter Fernsehapparate unterliegt dem Urheberrecht. Der private Charakter von Hotelzimmern ist unerheblich. Gemäß der Richtlinie über das Urheberrecht in der Informationsgesellsch…
BGH: Staatsgeschenk - Zur Verletzung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts aus § 17 Abs. 1 UrhG und des Rechts des Urhebers auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk gem. § 13 UrhG
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein Eingriff in das urheberrechtliche Verbreitungsrecht aus § 17 Abs. 1 UrhG ist nicht gegeben, wenn bei einer öffentlichen Veranstaltung das Original oder ein Vervielfältigungsstück des geschützten Werkes nur symbolisch übergeben wird.…
“Datenbank oder Datenhaufen”
Handakte WebLAWg / Zu den Vorraussetzungen, der Reichweite und zum Umfang des urheberrechtlichen Datenbankschutzes bei Internet-Datenbanken (hier: Wetterdaten des Deutschen Wetterdienstes). Inhaltlich muss es sich zur Begrünung des Datenbankschutzes nach §§ 87a ff.…
Fotorecht-Spezial Teil 3; Inhaber und Inhalt der Rechte
Law-Blog / Teil 2 (Bearbeiterrechte, Urheberrechtsvermerke) gibt es hier. 2.1.4 Wer ist Urheber? Meist trivial, ab und an aber doch recht verzwickt ist die Frage, wer eigentlich Urheber eines Bildes ist. § 7 UrhG sagt dazu nur, das sei der Schöpfer des Wer…
Staatsgeschenk
Handakte WebLAWg / Ein Eingriff in das urheberrechtliche Verbreitungsrecht aus § 17 Abs. 1 UrhG ist nicht gegeben, wenn bei einer öffentlichen Veranstaltung das Original oder ein Vervielfältigungsstück des geschützten Werkes nur symbolisch übergeben wird. Wird b…
Datenbank und Recht
Law-Blog / Passend zum gerade diskutierten Urteil des BGH, das eine Datenbank in Gestalt einer Chartliste zum Thema hatte, hier noch ein (kurzer) Abriss über das Recht zum Schutz des Datenbankherstellers, §§ 78a ff. UrhG. Nach § 87a UrhG sind Datenbanken…
Tauschbörsen – Downloader im Visier der Urheber
Handakte WebLAWg / Ein kleiner Passus hat das Urheberrecht zu Jahresbeginn entscheidend verändert. Nutzer von Tauschbörsen sollten es sich gut überlegen, ob sie nicht in legale Inhalte investieren oder auf das Radio umsteigen. Das dürfte sich jetzt ändern - aufgru…
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