LG Berlin: Entscheidung im Streit um Sparkassen-Marken
am 20.12.2006 von http://www.markenblog.de
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet unter dem Titel “Berlin kann Sparkassen-Marken nutzen” über die Entscheidung des LG Berlin.
Die Landesbank Berlin kann nach einer möglichen Privatisierung weiter …
Brisante Urteilsbegründung
Handakte WebLAWg / Sollte die Landesbank Berlin und damit ihre Tochter Berliner Sparkasse privatisiert werden, darf das Institut die Sparkassen-Marke weiter nutzen. Gestritten hatten die Landesbank Berlin AG (LBB) und der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV). L…
Marke “Sparkasse” :: LG Berlin lockert Schutz
JuracityBlog / und erlaubt dem Übernehmer der skandalerschütterten Berliner Landesbank auch nach der Privatisierung den Namen “Sparkasse” und das rote “S” weiter zu führen, berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf ein U…
Übernahme der Berliner Landesbank droht zu scheitern
Handakte WebLAWg / Der Versuch der Sparkassen, die 2007 zum Verkauf stehende Landesbank Berlin (LBB) zu übernehmen, droht zu scheitern. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin Capital in seiner neuen Ausgabe (Heft 2/2007, EVT 4. Januar). Grund dafür sind Abstimmungsfor…
Das Aus für SEWOMA.BERLIN
BERLIN BLAWG / Die neue Top-Level-Domain .berlin wird nach Informationen der Berliner Zeitung, Golem und Muepe nun doch nicht eingeführt. Schade, ich hatte mich schon so gefreut auf SEWOMA.berlin. Wieso kommt .berlin eigentlich? “Grund der Ablehnung se…
Brüssel weist deutschen Sparkassen-Vorschlag ab - Prozess vor EuGH droht
ElbeBlawg / Der Konflikt um den Sonderschutz für deutsche Sparkassen droht vor den EuGH zu gehen. Die Europäische Kommission wies einen Kompromissvorschlag der Bundesregierung in zentralen Punkten zurück. Ein Sprecher der Kommission bestätigt…
Landesbank Berlin - Girozentrale - seit 01.01.2006 Aktiengesellschaft
Lichtenrader Notizen / Gemäß § 15 Abs. 2 Satz 3 des Berliner Sparkassengesetzes vom 28. Juni 2005 (GVBl. S. 346) wird bekannt gemacht, dass die formwechselnde Umwandlung der Landesbank Berlin – Girozentrale – in eine Aktiengesellschaft zum 1. Januar 2006 wirksam ge…
KG Berlin: Haftung einer Meta-Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 10.02.2006 - Az.: 9 U 105/05) hatte über die Haftung einer Meta-Suchmaschine zu entscheiden.In der Vorinstanz hatte das Landgericht die Haftung bejaht, vgl. die Kanzlei-Infos v. 20.03.2005.Von dieser Entscheidung rückt das KG…
Verurteilungen im “Berliner Bankenskandal” rechtskräftig
Rechtblog / Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 7. Februar 2005 die Angeklagten Z. und D. wegen mehrerer Fälle unrichtiger Darstellung der Verhältnisse eines Kreditinstituts im Jahresabschluss in Tateinheit mit unrichtigen Angaben gegenüber einem Abschl…
Schluss mit dem “Berliner Bankenskandal”
Handakte WebLAWg / Das Volksbegehren “Schluss mit dem Berliner Bankenskandal” ist wegen seiner erheblichen Auswirkungen auf die Budgethoheit des Parlaments ein Volksbegehren “zum Landeshaushalt” im Sinne von Art. 62 Abs. 5 der Verfassung von Berlin – VvB –…
Landgericht Berlin - Tegeler Weg - via Satellit
Lichtenrader Notizen / Gericht nach dem Muster eines Klosters: das Landgericht Berlin am Tegeler Weg in Berlin-Charlottenburg von oben - gefunden über Google Maps.…
Mediation “Landwehrkanal Berlin”
ADR-Blog / Im Juli berichtete ich schon im Beitrag “Mediator beim Baumstreit gefordert” über die Konflikte am Landwehrkanal in Berlin. Anfang Oktober hat nun die Mediation im öffentlichen Bereich begonnen. Die offizielle Homepage des Mediatorentea…
Kompromiss im Sparkassen-Streit?
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Kompromissvorschlag der Bundesregierung im Namensstreit um die Berliner Sparkassen.…
» Rechtsstreit: Berlin kann Sparkassen-Marken nutzen
Die Landesbank Berlin siegt im Rechtsstreit gegen den Deutschen-Sparkassen- und Giroverbandes. Auch nach einer Privatisierung kann sie das rote "S" weiter verwenden. Der Verband prüft nun weitere Schritte."> <META HTTP-EQUI…
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