LG Berlin entscheidet bei Forenhaftung im Berufungsverfahren zu Gunsten von MeinProf.de
am 03.06.2007 von http://log.handakte.de/
Der Betreiber der Bewertungsplattform für Hochschulkurse und –dozenten MeinProf.de gewinnt in zweiter Instanz vor dem Landgericht Berlin. Er muss damit Beleidigungen erst nach Kenntnisnahme löschen und ist nicht zur Abgabe von Unterlassungserklärungen verpflichtet.
Da der Betreiber mit der Löschung der Einträge nach Kenntnisnahme seine rechtlichen Pflichten erfüllt hatte, wurde die Abgabe der Unterlassungserklärung verweigert. Daraufhin klagte der Professor vor dem Amtsgericht Tiergarten und erhielt in erster Instanz Recht.
Im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Berlin am 31. Mai 2007 wiesen die Richter den Anspruch auf Unterlassung allerdings zurück. Hochschuldozenten müssten sich in ihrer Funktion öffentlicher Kritik stellen. Eine pauschale Unterlassungserklärung …
LG Berlin: Keine globale Haftung für Kommentare
LawBlog / MeinProf.de hat ein erfreuliches Urteil errungen. Das Landgericht Berlin wies die Unterlassungsklage eines Professors ab, der sich gegen negative Bewertungen auf dem Portal wehren und den Betreibern eine Vorab-Prüfungspflicht aufs Auge drücken woll…
Forenhaftung: meinprof.de gewinnt vor LG Berlin
Telemedicus / Dem Betreiber von Meinungsforen im Internet obliegt keine Vorab-Prüfungspflicht von Beiträgen. Das entschied das LG Berlin Ende letzten Monats. Der Streit entfachte an kritischen Äußerungen auf der Bewertungsplattform für Professoren meinpr…
Rechtsanwalt vs. Anwaltsbewertungsplattform
Handakte WebLAWg / Websites, auf denen die Nutzer Personen beurteilen können, scheinen immer wieder in rechtliche Schwierigkeiten zu kommen. Kürzlich machten Gerichtsverfahren gegen die Professorenbewerungsplattform MeinProf.de sowie gegen die Lehrerbenotungssite spi…
Datenschutzbeauftragte schießen sich auf Bewertungsplattformen ein
kriegs-recht.de / Jetzt wird es spannend: nachdem die Betreiber von Spickmich.de, einer Bewertungsplattform für Lehrer, sich juristisch bislang vor allem mit Lehrern auseinanderzusetzen hatten, geht gegen die in Berlin ansässigen Betreiber von MeinProf, eine…
Datenschutz: Bußgeld gegen Meinprof.de
Telemedicus / Der Berliner Datenschutzbeauftragte hat ein Bußgeld gegen die Betreiber des Professoren-Bewertungsportals Meinprof.de erlassen. Meinprof.de bietet Studenten die Möglichkeit, online Professoren zu bewerten und führt zu diesem Zweck eine Liste…
LG Berlin: Keine Haftung von MeinProf.de für fremde Bewertung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 31.05.2007 - Az.: 27 S 2/07) hatte über die Haftung der bekannten Online-Plattform MeinProf.de für fremde Bewertungen zu entscheiden.Die Richter verneinen eine Haftung vor Kenntnis:Von Dritten, die eine rechtswidrige Beeintr…
MeinProf.de: Studenten bewerten Profs
Handakte WebLAWg / MeinProf.de ist ein Bewertungsportal, in dem Studenten ihre Professoren und Dozenten über deren Kurse bewerten können. Momentan (Stand: 27.12.2005) sind an Bewertungen enthalten: 2.087 Professoren 2.932 Kurse 11.345 Bewertungen MeinProf.de hat…
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