LG Berlin: Einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom
am 01.11.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienIm schon länger schwelenden Streit zwischen eBay und der Bewertungs-Analyse-Seite bettercom hat nun das LG Berlin eine einstweilige Verfügung (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 16 O …
bettercom legt Widerspruch gegen einstweilige Verfügung von eBay ein
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Bettercom hat gegen die einstweilige Verfügung des LG (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 16 O 743/05) Widerspruch eingelegt.Ursprünglich hatte das Online-Auktionshaus eBay den Betreiber von bettercom wegen angeblicher Verletzung des Datenbankrechts abge…
LG Berlin: Teil-Aufhebung der einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem hatte das Online-Auktionshaus ebay gegen den Betreiber von bettercom.de eine einstweilige Verfügung wegen angeblicher Verletzung des Datenbankrecht erwirkt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 01.11.2005. Dagegen legte bettercom.de Rechtsmittel ein…
eBay mahnt better.com wegen Verstoß gegen Datenbankrecht ab
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Online-Auktionshaus eBay mahnt den Betreiber von bettercom.de wegen angeblicher Verletzung des Datenbankrechts ab.Bettercom.de bietet eine externe Bewertungs-Analyse zu eBay an. Wie intern.de berichtet, geht eBay anscheinend nicht nur gegen bette…
Einstweilige Verfügung i.S. bettercom.de teilweise aufgehoben
advobLAWg / Wie bettercom.de mitteilt, hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 22.12.2005 die auf Antrag des Internet-Auktionshauses eBay ursprünglich am 27.10.2005 erlassene einstweilige Verfügung (16 O 743/05) in Teilen wieder aufgehoben. eBay hatte die e…
Einstweilige Verfügung gegen Demo von eBay
Handakte WebLAWg / Das LG Limburg hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die das Online-Auktionshaus eBay gegen Alex Leporda von Validome beantragt hatte. Die...…
Einstweilige Verfügung gegen Demo von eBay-Sicherheitslücke aufgehoben
mepHisto-bLAWg / heise online Das Landgericht Limburg hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die das Online-Auktionshaus eBay gegen Alex Leporda von Validome beantragt hatte. Die Kosten für das Verfahren (AZ 1 O 567/04) müsste eBay tragen, sofern die En…
eBay gegen Bewertungsprüfer
Jurabilis / eBay hat vor dem Landgericht Berlin Ende Oktober eine einstweilige Verfügung gegen Martin Lesser erwirkt. Lesser ist der Inhaber der Firma Bettercom, die den eBay-Auswertungsdienst Bewertungsprüfer betreibt. Ihm wird untersagt, ohne Zustimmung vo…
LG Berlin: Teil-Aufhebung der einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom
Rechtblog / Wie die Kanzlei Dr. Bahr berichtet, hat das Ladgericht Berlin eine Entscheidung im Hinblick auf die Verletzung von Urheberrechten getroffen. Dabei ist folgender Teil der Entscheidung von Interesse: Hinsichtlich der Datenbank für Angebote nehmen…
Markenrechtsverletzung bei AdSense-Werbung
Jurabilis / Das Landgericht Düsseldorf hat seine einstweilige Verfügung vom 19. Januar 2005 gegen den Betreiber der Pseudo-Suchmaschine Das-Web.net bestätigt, in welcher es die Kopplung einer Marke mit AdSense-Anzeigen für Wettbewerber des Markeninhabers unt…
FIFA siegt gegen den Los-Versteigerer
MarkenBlog / Der Kölner Stadt Anzeiger berichtet über den Sieg der FIFA über den Versteigerer der WM-Auslosungs-Loszettel. Die FIFA berief sich auf ihr Markenrecht, um die Versteigerung der Lose zu unterbinden. Die FIFA hatte gegen den Magdeburger eine eins…
OLG Schleswig: Haftung eines Unternehmens für seine Vertriebspartner
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Schleswig (Beschl. v. 18.02.2005 - Az.: 6 W 7/05) erläutert in einem aktuellen Beschluss, welche Sorgfaltspflichten der Schuldner einer Unterlassungsverfügung hat, damit er nicht gegen diese verstößt.Gegen die Schuldnerin erging eine eins…
Koppelung mit AdSense untersagt
Handakte WebLAWg / Das Landgericht Düsseldorf hat seine einstweilige Verfügung vom 19. Januar 2005 gegen den Betreiber der Pseudo-Suchmaschine Das-Web.net bestätigt, in welcher es die Kopplung einer Marke mit AdSense-Anzeigen für Wettbewerber des Markeninhabers unt…
VERFÜGUNG GEGEN 1 & 1
LawBlog / Einstweilige Verfügung gegen 1 & 1 auf Freischaltung einer Domain.…
LG Berlin: Sperrung des Nutzerkontos durch eBay
domainundrecht.de / JurPC: LG Berlin, Urteil vom 28.12.2004 (Az.: 14 O 482/04) eBay ist berechtigt, das Nutzerkonto eines Mitglieds außerordentlich zu kündigen und zu sperren, wenn die betreffende Person eine gemäß den AGB von eBay verfügt…
Apotheken: Rabatt für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel
DPMS INFO / DPMS INFO berichtete über die einstweilige Verfügung gegen einen Apotheker aus Berlin-Kreuzberg. Jetzt ist das Urteil hier online abrufbar....…
LG Berlin stuft eBay-Verkäuferin als Unternehmerin ein
Rechtblog / Auch wer Gebrauchtwaren in größerem Umfang über das Online-Auktionshaus eBay verkauft, handelt als Unternehmer mit allen ihn treffenden gesetzlichen Rechten und Pflichten. Die Richter verurteilten eine Frau aus dem Raum Heilbronn zu Anwalts- und…
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