LG Berlin: Einfacher Markenverstoß im Web rechtfertigt keine zwei Anwälte
am 18.06.2008 von http://www.dr-bahr.com/Das Markenrecht gilt zu Recht als schwierige Materie und erfordert nicht selten die Hinzuziehung eines Patentanwaltes neben dem Rechtsanwalt. Ist der Verstoß aber juristisch gesehen einfach zu …
LG Berlin: Streitwert bei markenrechtlichen Abwehransprüchen - Der vom Bundesgerichtshof angenommenen Regelstreitwert in Höhe von 50.000 EUR im Falle eines markenrechtlichen Löschungs- bzw. Widerspruchsverfahrens, kann nicht verallgemeinernd auf
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der vom Bundesgerichtshof angenommenen Regelstreitwert in Höhe von 50.000 EUR im Falle eines markenrechtlichen Löschungs- bzw. Widerspruchsverfahrens, kann nicht ohne weiteres auf markenrechtliche Abwehransprüche übertragen werden. Bei einem…
Markenverletzungsstreit – zusätzliche Hinzuziehung eines Patentanwalts rechtsmissbräuchlich
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In Markenverletzungsstreitigkeiten wird oftmals von Rechtsanwälten praktiziert, dass zusätzlich zum Rechtsanwalt ein Patentanwalt zur vorgerichtlichen Abmahnung hinzugezogen wird. Auf diese Weise schießen die Kosten in die Höhe –…
Abmahnung: Beteiligung eines Patentanwaltes
MarkenBlog / Zusätzliche Forderung für Patentanwalt ist Rechtsmißbrauch Wichtiger ist jedoch ein zweiter Aspekt der Entscheidung. Das Landgericht erteilte in dem Urteil der Praxis, die Kosten durch die Beteiligung von Patentanwälten in die Höhe zu trieben…
Herr Rossi: T-Shirts für 4000 EUR
MarkenBlog / Die spanische PRECISPORT S.L. vermarktet, nach Auskunft ihrer Münchner Anwälte, weltweit die Rechte des italienischen Motorradrennfahrers Valentino Rossi. Der mehrfache Weltmeister ist persönlich Inhaber diverser Marken unter anderem gehören ihm…
Anwaltskosten: Rechtsanwalt als Sachverständiger nach § 80 Abs. 3 BetrVG oder Anwalt des Betriebsrats nach § 40 BetrVG
JuracityBlog / Die Abgrenzung der Tätigkeit eines Rechtsanwalts zwischen der Wahrnehmung der Interessen des Betriebsrats nach § 40 Abs. 1 BetrVG und einer Tätigkeit als Sachverständiger nach § 80 Abs. 3 BetrVG ist häufig nicht ganz einfach.…
Sonntagslinks
MarkenBlog / Nachname als Vorname Rekordbeschlagnahme 2008 im Hamburger Hafen No return for appellant in Boomerang appeal Logo der Expo 2008 in Zaragoza OLG Frankfurt a.M.: VW hat gegen DENIC Anspruch auf Zuteilung einer zweistelligen Domain (”vw.de…
“Letter of Rights”
LawBlog / Der Deutsche Anwaltverein begrüßt die Bestrebungen des Bundesministeriums der Justiz, ein in allen EU-Mitgliedstaaten einheitliches Informationsblatt (”Letter of Rights”) zu verfassen, in dem die grundlegenden Verfahrensrechte aller Ver…
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