LG Berlin - Berufung i.S. Tron zurückgewiesen
am 22.05.2006 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpNachdem das AG Chalottenburg im Februar 2006 die zunächst erlassene Einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland wieder aufgehoben hatte, wies das Landgericht Berlin in der vergangenen Woche …
Bewährung für Klar
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Eine lebenslange Freiheitsstrafe kann zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn mindestens 15 Jahre verbüßt sind und wenn dies unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Allgemeinheit verantwortet werden kann (§§ 57, 57a StGB) Bei Klar ha…
e.V. gegen Wikimedia Deutschland aufgehoben
advobLAWg / Das Amtsgericht Charlottenburg hat die einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland wegen einer vermeintlichen Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts des Hackers Tron (das advobLAWg berichtete) wieder aufgehoben. Das Urteil ist ni…
AG Charlottenburg: Wikimedia ./. Tron
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Amtsgericht Charlottenburg hat heute die am 17. Januar 2006 gegen den Verein Wikimedia e.V. erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben, worin dem Verein untersagt worden war, die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia…
LG Berlin: Tron-Entscheidung rechtskräftig
Anwalt bloggt / Nach einer Mitteilung der Wikimedia Deutschland – Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e.V. hat das Landgericht Berlin die Berufung der Eltern des verstorbenen Tron zurückgewiesen. Das Verfahren ist damit rechtskräftig abgeschlossen: Die fr…
Wikimedia vs. “Tron”
Handakte WebLAWg / Das Amtsgericht Charlottenburg hat heute die am 17. Januar 2006 gegen den Verein Wikimedia e.V. erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben, worin dem Verein untersagt worden war, die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia…
LG Lübeck: Einstweilige Verfügung gegen Wikimedia: Wikipedia.de offline
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie Wikimedia Deutschland e.V. auf seiner Seite Wikipedia.de berichtet, hat ein Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke eine einstweilige Verfügung erwirkt, so dass Wikimedia nicht mehr auf die amerikanische Internetadresse der Wikipedia weiterl…
Tätowierer haftet bei dauerhaften Bio-Tattoo
Recht und Alltag / Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadensersatz und Schmerzensgeld, weil sich ein sogenanntes „Bio-Tattoo“ entgegen der Ankündigung nicht auflöste und nun mittels Laserbehandlung entfernt werden soll. 1998 hatte die beklagte…
Ideen muß der Anwalt haben
kanzlei-hoenig.info / Eine Kanzlei bereitet einen Arzthaftungsfall vor, es geht um einen Geburtsschaden. Dazu benötigt sie die Krankenunterlagen aus der betroffenen Klinik. Das Krankenhaus war auch umgehend bereit, eine komplette Kopie der Akte an die Anwälte zu geben.…
BGH: 0,8-fache Geschäftsgebühr für Schutzschrift?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / BGH, Beschluss vom 13.03.2008, Az. I ZB 20/07 § 2 Abs. 2 Satz 1 RVG, Anlage 1 Nr. 3100 VV RVG Der BGH hat entschieden, dass für die Hinterlegung einer Schutzschrift auch dann eine 1,3-fache Geschäftsgebühr gefordert oder festgesetzt werden kann,…
Schäuble hat die Demokratie nicht verstanden oder will sie abschaffen
Schäuble muss weg / Das sagen nicht nur die Grünen. Schäubles Rücktritt wäre «ein Segen und ein Geschenk für den Rechtsstaat», das Grundgesetz ist geschrieben worden, «um Machtträger wie Schäuble in den Griff zu bekommen», ist von den Linken zu hören. Man…
Zermürbende Beweisanträge
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Schon zum zweiten Mal waren meine Kollegin und ich heute bei einem beschaulichen Amtsgericht in der Nähe von Trier. Unseren Mandanten war gemeinschaftlicher Betrug vorgeworfen worden. Im Vorgespräch standen Geldstrafen zur Diskussion. Von einem sol…
SPON erarbeitet Merkmale eines Troll-Postings
Datenschutzbeauftragter Online / Der Artikel bei SPON zu “neuen Öffentlichkeiten” ist ganz gelungen und ich empfehle, ihn wenigstens zu überfliegen. Ganz nebenbei erarbeitet SPON Merkmale eines Troll-Postings, die man sich merken kann: Ein paar wesentliche Fakten tau…
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