LG Berlin: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung iSv. § 8 IV UWG
BERLIN BLAWG | 20. Mai 2009 — Der Vorsitzender Richter Markfort der 96. Kammer für Handelssachen am Berliner Landgericht hat mit für ihn typisch deutlichen W…
Das Landgericht Berlin hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren ausgeführt, dass der Schnitt von mehr als drei Verkäufen pro Tag über vier Monate hinweg eine systematische Bearbeitung des Zahlungsein- und Warenausgangs erfordere, die weit über ein typisches privates Handeln hinausgeht. Woher die Waren stammten, sei unerheblich, wurde der Antragsgegnerin entgegen gehalten, die vorgerichtlich unter Hinweis auf die Auflösung ihrer (Antiquitäten-)Sammlung ihre Unternehmereigenschaft bestritten hatte.
LG Berlin, Beschluss v. 15.04.2009 – AZ: 97 O 74/09
Schlagworte: Berlin, eBay, Landgericht, LG, Sammlung, SEWOMA® Spezial, Wett… » Vollständiger ArtikelErschienen 24. April 2009 auf http://sewoma.de/berlinblawg.
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BERLIN BLAWG | 31. Juli 2009 — … zu überqueren, ist mir immer wieder eine Freude, wobei ich mir nicht sicher bin, ob ich mich mehr freue, wenn ich ich den Wes…
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BERLIN BLAWG | 24. Juni 2009 — In einem Bestrafungsantrag nach § 890 Zivilprozessordnung (ZPO) in einer Wettbewerbssache war der Rechtsanwalt der Schuldneri…
BERLIN BLAWG | 20. Juli 2009 — Die Kollegen Dr. Damm und Partner weisen auf ein Urteil des OLG Hamm hin, das mit Urteil vom 16. Juni 2009 – AZ: I-4U 59/09 –…
BERLIN BLAWG | 18. August 2009 — Seit einigen Tagen sind die Straßen in Berlin-Prenzlauer Berg mit Aufklebern gepflastert, die das Markenzeichen Puma in den N…
BERLIN BLAWG | 9. Juli 2009 — In einer Ermittlungsakte wegen Urkundenfälschung findet sich ein Schreiben des Tiefbauamtes vom Bezirksamt Pankow von Berlin. M…
BERLIN BLAWG | 16. April 2009 — Die Kollegen von Dr. Damm und Partner weisen auf das Urteil des Landgericht (LG) Hamburg vom 17. Juni 2008 – AZ: 312 O 937…
BERLIN BLAWG | 15. Juli 2009 — Am Montag erhielt ich von mehreren Mandanten hilfesuchende eMails. Grund für unsere eingeschüchterten Mandanten, war eine eMail…
BERLIN BLAWG | 25. Mai 2009 — Jedenfalls nach Auffassung des Kammergerichts kann auf eBay ein Rückgaberecht gemäß § 356 BGB eingeräumt werden. Nach bisherige…