LG Bad Kreuznach: Keine Wiederholungsgefahr bei negativer eBay-Bewertung
am 14.10.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Bad Kreuznach (Beschl. v. 13.07.2006 - Az. 2 O 290/06) hat entschieden, dass sich ein Händler gegen eine negative eBay-Bewertung nicht mittels einer einstweiligen Verfügung wehren …
eBay-Bewertungen: kein Rechtsschutz im Eilverfahren?
LBR-Blog / Fast allein auf weiter Flur hat das Landgericht Bad Kreuznach (2 O 290/06) entschieden, dass der Unterlassungsanspruch gegen falsche, unsachliche oder beleidigende eBay-Bewertungen nicht im einstweiligen Verfügungsverfahren durchgesetzt werden kann.…
Negative Ebay-Bewertung begründet keine einstweilige Verfügung
JuracityBlog / So entschied das Landgericht Bad Kreuznach mit dem am 11.10.2006 veröffentlichten Beschluss - Aktenzeichen 2 O 290/06 - und wies den Antrag des Internethändlers auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück, mit welchem dieser e…
LG Hamburg: Wiederholungsgefahr & Streitwert bei E-Mail-Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einer aktuellen Entscheidung hat das LG Hamburg (Beschl. v. 10.02.2006 - Az.: 309 T 599/05) festgestellt, dass auch bei einer einmaligen E-Mail-Zusendung schon eine Wiederholungsgefahr besteht.Da die erste Instanz dem Anspruch auf Erlass einer ein…
LG Berlin: Keine Wertersatz-Klausel mehr bei eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Beschl. v. 15.03.2007 - Az.: 52 O 88/07:PDF via MIR) hat im Rahmen einer einstweiligen Verfügung entschieden, dass ein eBay-Händler nicht mehr die gänige fernabsatzrechtlich Wertersatzklausel gegenüber Verbrauchern verwenden darf.W…
Abmahnung wegen negativer Bewertung bei ebay
Olpe und Recht / Ein ebay- Mitglied ersteigert DVD- Rohlinge bei einem ebay- Händler. Dieser vereinnahmt den Kaufpreis, liefert nicht und ignoriert sämtliche Mahnungen des Käufers und Aufforderungen des ebay- Käuferschutzes. Der Verkäufer wickelt in diesem Zeitr…
E-Commerce: Bewertungen bei eBay Teil 1
Rechtblog / I. Negative Bewertung auf eBay Bewertungsstreitigkeiten bei eBay spielen sich in der Regel zwischen Käufer und Verkäufer ab. Das Auktionshaus verlangt eine schriftliche Zustimmung oder ein gerichtliches Urteil, bevor es Bewertungen löscht. 1. Was …
LG Berlin: Einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Im schon länger schwelenden Streit zwischen eBay und der Bewertungs-Analyse-Seite bettercom hat nun das LG Berlin eine einstweilige Verfügung (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 16 O 743/05) gegen better.com erlassen.Das Online-Auktionshaus eBay hatte d…
Einstweilige Verfügung ist beantragt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Hier hatte ich berichtet, dass ich mal wieder mit Werbemüll zugespamt wurde. Auch die Abmahnung hat keine Wirkung gezeigt, jetzt ist der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt. Das hätte der Müllvertreiber auch billiger haben…
LG Berlin: Einstweilige Verfügung gegen 1+1 wegen Domain-Sperrung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Beschl. v. 27.04.2006 - Az.: 5 O 149/06 via kanzlei-hoenig.info) hat im Rahmen einer einstweiligen Verfügung entschieden, dass eine unberechtigte Domain-Sperrung durch 1+1 wieder aufzuheben ist.Antragsteller war der Anwaltskollege Hoe…
eBay-Führerschein
Jurabilis / Neue eBay-Regel:eBay-Mitglieder , die ein Bewertungsprofil von bis zu 10 Punkten haben, sind verpflichtet, an einem Online-Kurs teilzunehmen, bevor sie zum ersten Mal eine negative oder neutrale Bewertung abgeben. Die kurze Lern-Tour soll neue Mitgl…
Google Mail-Betrieb in Deutschland wird nicht unterbrochen
muepe.de | weblog peter müller / Laut de.internet.com weiss Google nichts von einer einstweiligen Verfügung.Der Suchmaschinenbetreiber Google hat Berichte über den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen das Freemail-Angebot Google Mail in Deutschland zurückgewiesen. Laut Med…
Einstweilige Verfügung gegen Demo von eBay-Sicherheitslücke aufgehoben
mepHisto-bLAWg / heise online Das Landgericht Limburg hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die das Online-Auktionshaus eBay gegen Alex Leporda von Validome beantragt hatte. Die Kosten für das Verfahren (AZ 1 O 567/04) müsste eBay tragen, sofern die En…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
