LG Aachen: Operation Himmel: Anfangsverdacht für Kinderporno-Straftaten im Online-Bereich
am 28.07.2008 von http://www.dr-bahr.com/Das LG Aachen (Beschl. v. 08.07.2008 - Az.: 68 Qs 56/08) hatte zu entscheiden, wann im Online-Bereich ein Anfangsverdacht für kinderpornographische Straftaten gegeben ist. Im Rahmen …
Aktion Himmel: Gericht erklärt Durchsuchung für rechtswidrig
LawBlog / Nach den überschwänglichen Erfolgsmeldungen war schnell klar, dass die “Aktion Himmel” ein Sturm im Wasserglas ist. Nunmehr merken auch Gerichte, dass die dubiose Datenauswertung der Berliner Polizei in den meisten Fällen nicht mal fü…
VG Aachen: Fun Games und die neue SpielVO
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Aachen (Beschl. v. 20.07.2006 - Az.: 3 L 295/06) hatte über die Auslegung des § 6 a SpielVO zu entscheiden. In der Rechtsprechung sind der Anwendungsbereich der Norm und die konkreten Voraussetzungen außerordentlich umstritten, seitdem er…
Sensationell: Kinderpornofall ist ein Fake!
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Insider konnten es ahnen. Wenn ein bestimmter Oberstaatsanwalt aus Halle/Saale auftaucht, wird hin und wieder mit Zahlen gewirbelt, die schwindelig machen, es wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen - 22 Millionen Kreditkarten überprüft - und das e…
OLG Stuttgart: Aufruf zu Straftaten im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Beschl. v. 26.02.2007 - Az.: 4 Ss 42/2007) hatte darüber zu entscheiden, wann ein Aufruf zu Straftaten im Internet selber eine Straftat darstellt.Der Angeklagte hatte auf seinen Internetseiten einen Aufruf zur Beschädigung und Ze…
Was ist Pornografie? I know it when I see it!
strafprozess / Diese Frage nach dem Pornografie-Begriff stellt sich erneut, wenn man die Meldungen über die Einstellung von Strafverfahren wegen Verdachts der Kinderpronografie durch die Staatsanwaltschaft Köln (Operation Himmel) liest. heise online ist etwa fol…
LG Aachen: Probleme bei Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Aachen (Beschl. v. 10.04.2007 - Az. 44 T 8/07) hatte über die Hindernisse bei einer Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister zu entscheiden.Die Antragstellerin ist eine englische Limited, die den Namen Auskunft Limited trägt. Sie bean…
LG Aachen: Probleme bei Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Aachen (Beschl. v. 10.04.2007 - Az. 44 T 8/07) hatte über die Hindernisse bei einer Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister zu entscheiden.Die Antragstellerin ist eine englische Limited, die den Namen Auskunft Limited trägt. Sie bean…
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