Lexikon: KEF
am 16.04.2007 von http://www.telemedicus.info/Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hat die Aufgabe, die Bedarfsanmeldungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten fachlich zu überprüfen und ihren Finanzbedarf festzustellen. Ihr Vorschlag ist Vorgabe für die Entscheidung der …
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Gebührenklage
Telemedicus / Das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute über eine Beschwerde der ARD-Rundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradios. Die Beschwerde richtet sich gegen die Festsetzung der Rundfunkgebühren durch die Länder im Jahr 2005, sowie die Å
Rundfunkgebührenfestsetzung: Der Streit im Überblick
Telemedicus / Mündliche Verhandlung über Verfassungsbeschwerden für 2. Mai angesetzt Es wird spannend: Die seit langem erwartete Verhandlung über die Verfassungsbeschwerden von ARD, ZDF und Deutschlandradio gegen die letzte Rundfunkgebührenfestsetzung s…
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 – Reaktionen und Hintergründe
Telemedicus / Zum 1. Januar 2009 empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) eine Anhebung der Rundfunkgebühr um 0,95 Euro. Ab diesem Zeitpunkt soll die monatliche Rundfunkgebühr 17,98 Euro betragen. Die Reaktionen auf die Empfehlung sin…
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 - Streit um digitales Radio
Telemedicus / „Technologischer Scherbenhaufen“ Im Rahmen der Rundfunkgebührenempfehlung durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) hat sich insbesondere ein Streit um die Streichung der DAB-Finanzierung entzündet. Beim sog. Dig…
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 - Streit um Online-Kosten
Telemedicus / Streaming treibt die Online-Kosten hoch Zweiter großer Streitpunkt im Rahmen der Rundfunkgebührenfestsetzung sind die Selbstbindungserklärungen für Online-Angebote, zu denen sich ARD, ZDF und Deutschlandradio im Jahre 2004 verpflichtet hatt…
Rundfunkgebührenklage: Das Urteil im Volltext
Telemedicus / Rundfunkgebührenfestsetzung rechtswidrig – Ergänzung der KEF-Kriterien jedoch zulässig Die Verfassungsbeschwerden der ARD, des ZDF und des Deutschlandradios gegen die Festsetzung der Rundfunkgebühr für den Zeitraum 1. April 2005 bis 31. …
BverfG: Rundfunkgebühren nicht korrekt
Rechtblog / Wie auf n-tv.de berichtet wird, hat das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung gefällt: ARD, ZDF und Deutschlandfunk sind mit ihrer Gebührenklage vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich gewesen. Die Festlegung der seit April 2005…
Akademie.de von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten via GEZ abgemahnt
RA-Blog / Die - aufgepasst - Gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat über die Rechtsabteilung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) das Portal Akademie.de abgemahnt. Grund ist die Verwendung nicht existenter bzw. falscher Begriffe. Es…
ARD will ab 2009 mehr Rundfunkgebühr
Rechtblog / Die Rundfunkgebühr von derzeit monatlich 17,03 Euro müsste nach den finanziellen Vorstellungen der ARD ab 2009 um 95 Cent erhöht werden. Darin ist der etwas niedrigere Anteil des ZDF noch nicht enthalten. Die benötigte Gebühr…
Regionalprogrammzulassung von RTL Nord verlängert
Telemedicus / KEK mit rechtlichen Bedenken Die Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein (MA HSH) hat trotz Bedenken der Kommission zur Ermittlung der Konzentrationskontrolle (KEK) die Regionalprogrammzulassung der RTL Nord GmbH bis 2015 verlängert. RTL Nord…
GEZ auf Bewährung
Kleinblog | David Klein / Die derzeitige Finanzierungsregelung für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten ist nicht mit dem EU-Beihilfenrecht vereinbar. Im Rahmen ihrer Untersuchung stellte die EU-Kommission fest, daß das bisher in Deutschland geltende Modell…
VerfG verhandelt Klage von ARD und ZDF
Handakte WebLAWg / Das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute in Karlsruhe über die Klage von ARD und ZDF gegen die Festsetzung der geltenden Rundfunkgebühren. Für grundgesetzwidrig halten sie, dass die Ministerpräsidenten der Länder dabei erstmals die Empfehlu…
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