Lexikon: EGMR
am 08.03.2007 von TelemedicusDer EGMR ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH). Seine Rechtsprechung fällt …
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte stärkt Quellenschutz
Telemedicus / Journalisten dürfen nicht durch Beugehaft zur Preisgabe ihrer Informanten gezwungen werden. Dies bestätigte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Donnerstag. Ein niederländischer Journalist hatte zwei Artikel über einen
Anmerkung zu Caroline-Entscheidung des EGMR
Handakte WebLAWg / Mit Urteil vom 24.06.2004 (Individualbeschwerde Nr. 59320/00 - 35 S. DOC) hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Rechte...
BVerfG vs. EGMR
mindermeinung.de / Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, fordert vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mehr Zurückhaltung in der Rechtsprechung. So solle sich der EGMR mehr auf die Prüfung systematischer Menschenrechtsverl
Papier und der EGMR
mindermeinung.de / Einer Meldung von Beck-Online zur Folge hat sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, am 16.02.2005 in Karlsruhe erneut zum Verhältnis von BVerfG und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Kleines Glossar zur Terminologie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
JIPS News / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) fasst in einem Glossar die 326 ...
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zum Eigentumsschutz von Domainnamen
muepe.de | weblog peter müller / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seiner Entscheidung vom 18.09.2007 (Anträge Nr. 25379/04, 21688/05, 21722/05 und 21770/05) festgestellt, dass der durch den Registrierungsvertrag mit der DENIC erworbene Anspruch auf Nut
Heise Online: Lockerung der strengen deutschen Impressumspflicht soll kommen
Dr. Bücker Newsfeed / Der Europäische Gerichtshof muss entscheiden, ob die Angabe einer Telefonnumer im Impressum eines Webangebots notwendig ist. Der Generalanwalt und die Euopäische Komission verneinten eine derartige Pflicht. Die Richter des EuGH werden sich dieser M
Ex-Yukos-Chef Chodorkowski zieht erneut vor Gericht
Rechtblog / Beck online berichtet, dass der zwischenzeitlich inhaftierte EX-Yukos-Chef eine Klage vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrecht eingereicht hat. Der derzeit in einem sibirischen Lager inhaftierte frühere Ölunternehmer Michail Chodorkowsk
Magnus Gäfgen - seine Verteidiger
blat.antville: Simons Blawg / Michael o. Heuchemer in den Fußstapfen der Pressearbeit von Hans Ulrich Endres - mit einer wohl unfreiwillig doppeldeutigen Wortschöpfung für das Verbrechen an Jakob von Metzler: grausames Versagen des Mörders. Zur Beschwerde zu
Übermittlung europäischer Fluggastdaten
Handakte WebLAWg / Die Übermittlung europäischer Fluggastdaten an US-Behörden ist illegal. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg heute entschieden. Der EuGH erklärte entsprechende Beschlüsse des Ministerrats und der Kommission für nichtig und f
Impressum mit Telefonnummer? Frage geht zum EuGH
Telemedicus / Ob das vom Telemediengesetz geforderte Impressum für Betreiber gewerblicher Internetauftritte auch eine Telefonnummer enthalten muss, ist bisher umstritten. Auch die Gerichte urteilen uneinheitlich. Der Bundesgerichtshof hat nun einen aktuellen
EuGH-Urteil zu Telefonrechnungen
JIPS News / Der Europäische Gerichtshof hat im Zusammenhang mit Telefonrechnungen zwei Entscheidungen ...
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