Lex specialis
am 23.09.2006 von Alles, was Recht ist...
Was es nicht alles gibt:
Jura und Kunst – was üblicherweise als zwei getrennte Welten gilt, hat Oskar Mahler nun in einem Verein zusammengebracht. Unter dem unhandlichen Namen „Verein zur Förderung von Doppelbegabten in Kamerun“ hat der umtriebige Künstler, der das Hammermuseum in der Moselstraße leitet und in der Initiative zur Belebung des Bahnhofsviertels mitarbeitet, einen ungewöhnlichen Verein …
Der Verein Kunst und Justiz im Bundesverwaltungsgericht e.V.
Handakte WebLAWg / Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig sind Quelle einer neuen Kulturbewegung - einem Verein mit gemeinnütziger Zielsetzung: Das wohl schönste...…
Neue Abmahnwelle: Online-Fair-Trade e. V.
LBR-Blog / Die Netzgemeinde ist in Aufruhr. Es kursieren Abmahnungen eines Vereins mit dem wohlklingenden Namen Online-Fair-Trade e. V.. Vertreten wird der Verein von einem Rechtsanwalt aus Dresden. Das ist per se noch nichts schlimmes. Die Älteren unter uns w…
BGH: literaturhaus.de
domainundrecht.de / JurPC: BGH, Urteil vom 16.12.2004 - I ZR 69/02 Literaturhaus Der Bezeichnung Literaturhaus e.V. fehlt die originäre Unterscheidungskraft für einen auf den Gebieten der Förderung der Literatur und des Buchwesens sowie der bildenden Kunst und…
Abzockverein gibt auf
BERLIN BLAWG / Der Schweizer Verein “Ehrlich währt am Längsten”, der im vergangenen Jahr durch das offensichtlich unberechtigte und in zahlreichen Fällen auch unbegründete Abmahnen von eBay-Händlern unangenehm aufgefallen war,…
Rechtsschutzversicherte gründen Schutzverein
RSV-Blog / ... berichtet der Branchen-Informationsdienst «versicherungsjournal.de» Einen ersten deutschen Verein für Rechtsschutz Kunden will Initiator Dieter A. Martin noch in diesem Monat gründen. Der Verein soll Rechtsschutz gegen Rechtsschutz-Versiche…
Wikimedia vs. “Tron”
Handakte WebLAWg / Das Amtsgericht Charlottenburg hat heute die am 17. Januar 2006 gegen den Verein Wikimedia e.V. erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben, worin dem Verein untersagt worden war, die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia…
Rauchen künstlerisch wertvoll?
RA J. Melchior, Wismar / Wie die Süddeutsche berichtet, hatte ein bayerischer Gastwirt eine anscheinend geniale Idee: Alle meine Gäste sind Laienschauspieler Wer die Memminger Pilsbar Treff betritt, wird automatisch zum Künstler. Denn der Wirt Robert Manz…
Sponsoring von Sportvereinen
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesfinanzhof hat in einem heute veröffentlichten Urteil entschieden, dass Sponsorengelder, die ein gemeinnütziger Sportverein erhält, körperschaftsteuerpflichtig sind, wenn der Verein dem Sponsor im Gegenzug das Recht einr&…
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