Leutheusser gegen Schnarrenberger
Internet-Law | 8. Dezember 2009 — Leutheusser vs. Schnarrenberger titelt die Süddeutsche heute. Wenn das Bundesverfassungsgericht nächste Woche über die Vorratsdate…
In der nächsten Woche werden wir es dann am Dienstag (15.12.2009) erleben: Die Persönlichkeitsspaltung einer Bundesjustiministerin. Denn, wenn das BVerfG über die Vorratsdatenspeicherung verhandelt, wird die Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, wenn sie denn anwesend ist, in doppelter Funktion anwesend sein müssen. Sie ist nämlich einerseits eine der Bescherdeführer, muss aber als Bundesministerin andererseits auch die Bundesrepublik vertreten. (vgl. dazu auch Süddeutsche Zeitung vom 08.12.2009). Ich bin gespannt, wie sie das bewerkstelligt: Immer zwischen den Plätzen hin und her wetzen, das ist mühsam. Wie wäre es mit Tafeln, die Sie von ihrem Platz aus hoch hebt und auf denen steht, …
» Vollständiger ArtikelErschienen 13. Dezember 2009 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Internet-Law | 8. Dezember 2009 — Leutheusser vs. Schnarrenberger titelt die Süddeutsche heute. Wenn das Bundesverfassungsgericht nächste Woche über die Vorratsdate…
Internet-Law | 30. September 2009 — Die Hoffnung auf eine Rückbesinnung der Politik auf die Bürgerrechte hat ein Gesicht und einen Namen: Sabine Leutheusser-Schnarren…
beck-blog | 23. November 2009 — Die neue Bundesjustizministerin, Frau Leutheusser-Schnarrenberger, will am 15. Dezember zur mit Spannung erwarteten Verhandlung…
Reuters | 25. Oktober 2008 — Berlin (Reuters) - Die bayerische FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger übernimmt keinen Ministerposten im Kabinett des…
For..Net | 15. Dezember 2009 — Das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute über mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz zur Neuregelung der Teleko…
Datenschutzbeauftragter | 1. Februar 2012 — Gestern Abend war Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in der Hamburger Privathochschule “Bucerius Law Sch…
Reuters | 27. November 2010 — Berlin (Reuters) - Im Koalitionsstreit um schärfere Sicherheitsgesetze ist weiter kein Kompromiss in Sicht. Bundesjustizminis…
sueddeutsche.de | 18. November 2011 — "Das gesamte Alarmsystem gegen rechts hat nicht funktioniert": Als Konsequenz aus den schweren Ermittlungspannen im Fall der …
Reuters | 22. März 2010 — Berlin (Reuters) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält das Vorgehen der bayerischen Bischöfe z…
beck-blog | 4. Mai 2010 — Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich dafür ausgesprochen, die zu Jahresbeginn begonnene zentrale …