Leugnen zwecklos
am 19.01.2007 von http://www.jurabilis.deMancher Vater zeugt Kinder, die ihm so ähnlich sehen, dass jedes Bestehen auf einem Vaterschaftstest unzulässige …
BVerwG 6 B 14.08 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Rechtsbehelfsbelehrung, Adressat, Dritter, Unternehmen, verbundene Unternehmen, unzulässige Rechtsausübung.
2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.
Intermezzo: Was ein Lehrbuch lehrt…
Jurakopf / Ich bin endlich dazu gekommen, eine Schrift zu lesen, die schon lange auf meinem Stapel lag: “Was ein Lehrbuch lehrt…” von Dirk Fabricius. Seine Idee: Er untersucht ein Strafrechts-Lehrbuch (vorliegend Strafrecht AT von Jakobs). Dab
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De
Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar…
beck-blog / Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen Sachvortrag zum Gegenstand haben. So etwa in einer Entsche
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu
Frechheit!
RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant hat aus letztlich ungeklärter Ursache einen Unfall auf der Autobahn gehabt. Er ist von der Fahrbahn abgekommen, hat auf beiden Seiten die Leitplanken mehrfach gerammt, schließlich kam sein PKW zum Stehen, ein anderer PKW fuhr h
Wer ist der Vater eines Kindes? - Vaterschaftsanerkennung und gerichtlich Feststellung
Rechtsanwalt News / “Die Mutter ist sicher, der Vater unsicher” (mater certa, pater incertus est) gaben schon die alten Römer vor. Diese Unsicherheit ist bis heute geblieben. Um dennoch einen Vater festlegen zu können arbeitet das Gesetz mit Vermut
IHK: “Erbschaftssteuer-Kompromiss kompliziert und ungerecht”
Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei
Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a
» Ambitionierte Becker-Tochter: Fräulein Bobbele auf dem Laufsteg - Panorama - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Sie ist gerade mal sechs Jahre alt - und schon beinahe ein Star: Anna, Tochter von Ex-Tennisass Boris Becker und Model Angela Ermakowa, erstaunte das Publikum bei einem Auftritt auf einer italienischen Modenschau: ganz in Weiß und dem Vater…
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